Kindersaft – lernstark und verboten

Kindersaft als „lernstark“ und „mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ zu bewerben, verstößt nach Ansicht des OLG Koblenz gegen Health-Claims-Verordnung.

Urteil des OLG Koblenz vom 11.12.2013, Az. 9 U 405/13; nicht rechtskräftig

Die Werbung enthalte unzulässige gesundheitsbezogene Angaben im Sinne des Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der VO (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben (Health-Claims-Verordnung). Bei der Werbung bestünde ein Zusammenhang zwischen dem Produkt und dem Erhalt oder der Förderung der Gesundheit. Das Wort „gesund“ müsse hierzu in der Angabe nicht enthalten sein, es genüge, wenn bei einem aufmerksamen und verständigen Verbraucher Assoziationen mit der Gesundheit ausgelöst würden. Quelle: MMR-Aktuell 2014, 355050

Gesundheitsbezogene Angabe ist hierbei jede Angabe, mit der erklärt, suggeriert oder auch nur mittelbar zum Ausdruck gebracht wird, dass ein Zusammenhang zwischen einer Lebensmittel-kategorie, einem Lebensmittel oder einem seiner Bestandteile einerseits und der Gesundheit andererseits besteht. Die Health-Claims-Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Die Rechtssache ist vor dem BGH anhängig, Az: I ZR 222/13.

Welche Möglichkeiten gibt es, rechtssicher zu werben?

Dr. Andreas Staufer

Dr. Andreas Staufer

Rechtsanwalt Dr. Staufer ist Fachanwalt für Medizinrecht und IT-Recht.
Zu seinen Schwerpunkten zählen eHealth, LegalTech und Datenschutz.
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