Krankenhausrecht-Archiv - Dr. Andreas Staufer

Krankenhaustransparenzgesetz

30.05.202628.01.2024 von Andreas Staufer

Mit dem Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz beabsichtigt die Bundesregierung ein Gesetz zur Schaffung von mehr Transparenz im Krankenhaussektor zu etablieren. Mehr Transparenz fördert allerdings auch mehr Bürokratie. Ob damit die Versorgung qualitativ besser wird, steht auf einem anderen Blatt.

Wenn Youtuber Patientenakten finden

30.05.202623.11.2020 von Andreas Staufer

Ein Youtuber dringt in ein ehemaliges, nicht mehr genutztes Krankenhausgebäude ein. Im Keller findet er Aktenräume, darin – ohne weiteres zugänglich – zahlreiche zurückgelassene Patientenakten. Der Aufschrei ist groß. Was sagt der Datenschutz? Wer ist für zurückgelassene Akten verantwortlich?

Fachkräfteeinwanderungsgesetz und Approbation

30.05.202625.08.2019 von Andreas Staufer

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Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz sieht für Approbationsverfahren von Apothekern, Ärzten, Tierärzten und Zahnärzten sowie Psychotherapeuten aus Drittstaaten Verfahrensbeschleunigungen vor: das beschleunigte Fachkräfteverfahren.

EuGH kippt HOAI: GOÄ und GOZ betroffen?

30.05.202611.07.2019 von Andreas Staufer

Wichtiges Urteil für Architekten und Ingenieure: EuGH kippt Verbindlichkeit der Mindest- und Höchstsätze in der Honorarordnung (HOAI). Aber hat das Urteil auch Auswirkungen auf die Gebührenordnungen der Ärzte (GOÄ) und Zahnärzte (GOZ), der Psychotherapeuten (BPTK) oder Tierärzte (GOT)?

DSGVO: Schriftliche Einwilligung der Patienten?

15.06.2019 von Andreas Staufer

Müssen Ärzte von Patienten aufgrund des Datenschutzes schriftliche Einwilligungen und Bestätigungen einholen? Nein, prinzipiell nicht. Trotzdem hält sich dieses Gerücht hartnäckig. Ärzte dürfen die Behandlung auch nicht verweigern, nur weil Patienten nicht unterschreiben. Was also tun?

Arztpraxis: Kein Backup verpassen

18.07.2018 von Andreas Staufer

Bloß kein Backup verpassen! Doch wer kümmert sich darum? Wer ist verantwortlich, wenn es doch einmal zum Datenverlust kommt? Und zu guter Letzt: wer haftet dann für den Schaden? 300.000 EUR Schaden durch Datenverlust – wie konnte es dazu kommen?

DSGVO: Standortdaten im Rettungsdienst

30.05.202631.05.2018 von Andreas Staufer

Das Smartphone ist für viele ein ständiger Begleiter, auch im Einsatz. Doch die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) macht nachdenklich. Gerade im Rettungsdienst und im Bereitschaftsdienst werden sehr sensible Daten preisgegeben. Heutige Frage: Rufnummern und Standortübermittlung auf privaten Smartphones … privates Handyverbot auf dem RTW? Haften die Mitarbeiter?

Digitaler Wandel im Gesundheitswesen

30.04.2018 von Andreas Staufer

Europäische Kommission will 20 Milliarden Euro in Künstliche Intelligenz investieren, einen Teil davon auch für den digitalen Wandel im Gesundheitswesen investieren.

Ärzteblatt: Neues Datenschutzrecht im Krankenhaus

02.02.2018 von Andreas Staufer

Im Deutschen Ärzteblatt, Heft 04 vom 26.01.2018, ist mein Beitrag zum neuen Datenschutzrecht im Krankenhaus erschienen. Diesmal berichte ich etwas direkter von Umsetzungsproblemen und der Notwendigkeit vor Mai 2018 zu handeln. Worauf Krankenhäuser jetzt achten müssen:

Videoüberwachung ab 2018

30.05.202631.12.2017 von Andreas Staufer

Kurz vor Neujahr überarbeite ich noch eine Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung. Ab Mai 2018 findet die Europäische Datenschutzgrundverordnung unmittelbar Anwendung, das neue Bundesdatenschutzgesetz tritt in Kraft; es drohen empfindliche Geldbußen bei Datenschutzverletzungen. Das betrifft auch Einrichtungen der Gesundheitsversorgung wie Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren (MVZ), Apotheken, Rettungsdienste. Es gilt einiges zu beachten, eine Auswahl.

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