Urteil: Bestellung zum Leitenden Notarzt

Digitalfunk im Rettungsdienst

Wir hatten bereits über das Verwaltungsverfahren über eine rechtswidrige Bestellung zum Leitenden Notarzt berichtet. Jetzt hat man uns freundlicherweise das Urteil des Verwaltungsgerichts hierzu zugeleitet. Lesen Sie nachfolgend die Entscheidungsgründe des Urteils. Weiterlesen ›

Getagged mit: , , , , ,

Scheinselbständigkeit: Urlaubsansprüche – unentdeckte Risiken?

Dass die Sozialkassen selbständig beschäftigte Mitarbeiter mit Argwohn begutachten, sollte bekannt sein. Immerhin können sie bis zu vier Jahre – bei Vorsatz sogar bis zu 30 Jahre – Versicherungsbeiträge nachfordern. Die Staatsanwaltschaft interessiert sich für Sozialversicherungsbetrug. Weiter gestärkt sind jetzt auch die Rechte der Scheinselbständigen selbst – ihr Urlaubsanspruch verfällt nicht. Als Arbeitgeber sollten Sie lieber lesen, wie es zu dem Urteil kam!

Weiterlesen ›

Getagged mit: , , ,

Videoüberwachung in Schulen und KiTas

In Schulen und Kindertagesstätten (KiTas) wird der Datenschutz zukünftig einen höheren Stellenwert einnehmen (müssen). Derzeit beschäftigen wir uns mit der datenschutzrechtlichen Bewertung der Videoüberwachung an Schulen.

Weiterlesen ›

Getagged mit: , , , , , , ,

Rettungsdienstgesetze aktuell

Rettungsdienstgesetz

Besten Dank an Thomas Hochstein. Er hat mir freundlicherweise einige gute Hinweise für meine Gesetzessammlung Rettungsdienst gegeben und auch die passenden Aktualisierungen als neue Links zur Verfügung gestellt. Die Rettungsdienstgesetze aus Deutschland und Österreich sind nun auf dem aktuellen Stand. Zusätzlich habe ich einige Bundesländern um weitere Vorschriften zu Feuerwehr- und Katastrophenschutz ergänzt.  Weiterlesen ›

Getagged mit: , , , , , ,

Videoüberwachung ab 2018

Kurz vor Neujahr überarbeite ich noch eine Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung. Ab Mai 2018 findet die Europäische Datenschutzgrundverordnung unmittelbar Anwendung, das neue Bundesdatenschutzgesetz tritt in Kraft; es drohen empfindliche Geldbußen bei Datenschutzverletzungen. Das betrifft auch Einrichtungen der Gesundheitsversorgung wie Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren (MVZ), Apotheken, Rettungsdienste. Es gilt einiges zu beachten, eine Auswahl. Weiterlesen ›

Getagged mit: , , , , , ,

Bestellung zum Leitenden Notarzt rechtswidrig

Rettungswagen vor Krankenhaus

Nicht immer geht es bei der Bestellung von leitenden Positionen im Rettungsdienst rechtmäßig zu. Die Verfahren erscheinen zuweilen intransparent und ungerecht – und sind dies auch. Das hat jetzt einmal mehr das Verwaltungsgericht in München bestätigt. Betroffen diesmal war der Zweckverband für Rettungsdienst- und Feuerwehralarmierung in Dachau (Bayern).  Weiterlesen ›

Getagged mit: , , , , , , ,

Frohe Weihnachten

Weihnachtsgrüße in verschiedenen Sprachen mit Weihnachtsgedeck

Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie eine besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und für das neue Jahr alles Gute. Nachfolgende Weihnachtsgrüße richten sich auch an meine und unsere internationalen Freunde, Kollegen, Mandanten und Leser. Weiterlesen ›

Getagged mit: , , ,

It’s not miraculous LegalTech: beA in der Praxis

Auf vielfaches Bitten halte ich kommenden Mittwoch einen Workshop zum Thema „besonderes elektronisches Anwaltspostfach“ (beA) – mit Erfahrungswerten aus der Praxis aus anwaltlicher Sicht. Wir nutzen beA bereits von dessen Beginn an …

Weiterlesen ›

Getagged mit: , , , , , ,

Ungebundene Helfer im Katastrophenschutz

Jobangebot! Wir suchen Verstärkung. © Marco2811 - Fotolia.de

Bei jedem Einsatz zählt der Faktor Zeit. Ob im Regelrettungsdienst, bei einem Massenanfall von Verletzten (MANV) oder bei Katastrophen: Das beste Outcome erzielen professionelle Helfer vielfach nur mit einer funktionierenden Erst-Helfer-Kette. Auch während des Einsatzverlaufs können anwesende Helfer eine wertvolle Hilfe sein. Dennoch bereitet die Einbindung nicht organisierter Helfer – ob qualifiziert oder unqualifiziert – immer wieder organisatorische und rechtliche Schwierigkeiten.

Weiterlesen ›

Getagged mit: , , , , ,

Datenschutz im Rettungsdienst

Digitalfunk im Rettungsdienst

Zwar unterliegt der Rettungsdienst ebenso wie Ärzte und Krankenhäuser aufgrund der Verarbeitung von Gesundheitsdaten weitestgehend den strengen Schweigepflichts- und Datenschutzbestimmungen. Aus zahlreichen Gründen genießt deren Beachtung kein besonders hoher Stellenwert. Das Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung – sowie deren Sanktionen – sollte den Beteiligten allerdings Anlass zum Nachdenken geben. Ein Appell nicht nur an Leitstellen, Durchführende und Hersteller.

Weiterlesen ›

Getagged mit: , , , , ,
Top