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24 24.04.2019

Österreich: Tod der E-Mail?

Von |2019-04-23T23:17:02+02:0024/04/2019|Datenschutzrecht, IT-Recht|0 Kommentare

Ist eine Einwilligung in unverschlüsselte E-Mail zukünftig unzulässig? Der österreichischen Datenschutzbehörde zufolge können Betroffene zwar in eine Datenverarbeitung einwilligen (ob), nicht jedoch über die Art und Weise der Verarbeitung (wie) entscheiden. Die Sicherheit der Verarbeitung nach Art. 32 DSGVO könne nicht durch die Einwilligung des Betroffenen beschränkt oder gar abbedungen werden.

23 23.04.2019

Rettungsdienst NRW: Genehmigung für Krankentransport

Von |2019-04-23T22:50:28+02:0023/04/2019|rescuenomics, Rettungsdienstrecht|0 Kommentare

Wie muss ein Antrag auf Genehmigung im Krankentransport bzw. in der Notfallrettung beinhalten? Ein Blick nach NRW und auf ein restriktives Urteil des VG Düsseldorf.

5 05.04.2019

Medizin und Digital Health: Neue Technologien

Von |2019-07-13T00:47:00+02:0005/04/2019|Datenschutzrecht, IT-Recht, Medizinrecht|0 Kommentare

Gründer und StartUps bereichern vor allem das Gesundheitswesen mit zahlreichen interessanten Innovationen. Ob patientenindividuelle CAD-Berechnungen und medizinischer 3-D-Druck, Simulation, Virtualisierung, Telemedizin oder Online-Beratung. Dabei müssen vor allem Unternehmen im Gesundheitswesen zahlreiche gefährliche rechtliche Gewässer umschiffen und die Finanzierung sicherstellen. Mit dem [...]

21 21.03.2019

EuGH-Urteil zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst

Von |2019-07-13T00:45:58+02:0021/03/2019|rescuenomics, Rettungsdienstrecht|3 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof hat über die Bereichsausnahme im Vergaberecht betreffend Rettungsdienste und qualifizierten Krankentransport sowie zur Frage der Gemeinnützigkeit entschieden. EuGH, Urteil vom 21.03.2019 - Rechtssache C-465/17 Heute vormittag verkündete der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) sein Urteil in der Rechtssache [...]

16 16.01.2019

Optiker und das HWG: Fassung geschenkt!

Von |2019-07-13T00:45:18+02:0016/01/2019|Heilmittelwerberecht|Kommentare deaktiviert für Optiker und das HWG: Fassung geschenkt!

Fassung geschenkt. Verboten! Nein, ist es nicht. Im Gesundheitswesen wird gerne Panik geschoben, wenn es um Information und Werbung geht. Aussagen könnten gegen Berufsrecht oder Heilmittelwerberecht verstoßen oder aus anderen Gründen wettbewerbswidrig sein.

23 23.12.2018

Approbation: Fehlende Sprachkenntnisse

Von |2019-07-15T09:04:34+02:0023/12/2018|Medizinrecht, Unkategorisiert|0 Kommentare

Deutsche Sprachkenntnisse sind zwingende Voraussetzung für die Erteilung der Approbation. Aber kann die Approbationsbehörde auch nachträglich das Ruhen der Approbation anordnen, wenn die erforderlichen Sprachkenntnisse fehlen?

15 15.11.2018

EuGH: Vergabe von Rettungsdienstleistungen

Von |2019-03-21T23:06:04+02:0015/11/2018|rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|1 Kommentar

Die Schlussanträge des Gernalanwalts Manuel Campus Sanchez-Bordona bringen wieder etwas Spannung in das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dort ist ein Verfahren über Leistungen von Krankentransport und Notfallrettung in der Stadt Solingen anhängig – mit Auswirkungen weit über NRW hinaus. [...]

30 30.10.2018

Unerkannte Risiken: Haften bis zur Insolvenz

Von |2018-10-30T12:34:45+02:0030/10/2018|Unkategorisiert|1 Kommentar

Die Arbeitssicherheit Manche Risiken schlummern im Verborgenen. Es sind Kleinigkeiten, die Büro-, Praxis- und Kanzleiinhaber im täglichen Praxisalltag häufig übersehen. Tritt das unerwartete Risiko ein, können selbst Kleinigkeiten existenzbedrohende Höhen erreichen. Sie sollten sich dieser Themen daher zeitnah annehmen. Eines dieser leidigen [...]

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