It’s not miraculous LegalTech: beA in der Praxis

Auf vielfaches Bitten halte ich kommenden Mittwoch einen Workshop zum Thema „besonderes elektronisches Anwaltspostfach“ (beA) – mit Erfahrungswerten aus der Praxis aus anwaltlicher Sicht. Wir nutzen beA bereits von dessen Beginn an …

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Ungebundene Helfer im Katastrophenschutz

Jobangebot! Wir suchen Verstärkung. © Marco2811 - Fotolia.de

Bei jedem Einsatz zählt der Faktor Zeit. Ob im Regelrettungsdienst, bei einem Massenanfall von Verletzten (MANV) oder bei Katastrophen: Das beste Outcome erzielen professionelle Helfer vielfach nur mit einer funktionierenden Erst-Helfer-Kette. Auch während des Einsatzverlaufs können anwesende Helfer eine wertvolle Hilfe sein. Dennoch bereitet die Einbindung nicht organisierter Helfer – ob qualifiziert oder unqualifiziert – immer wieder organisatorische und rechtliche Schwierigkeiten.

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Datenschutz im Rettungsdienst

Digitalfunk im Rettungsdienst

Zwar unterliegt der Rettungsdienst ebenso wie Ärzte und Krankenhäuser aufgrund der Verarbeitung von Gesundheitsdaten weitestgehend den strengen Schweigepflichts- und Datenschutzbestimmungen. Aus zahlreichen Gründen genießt deren Beachtung kein besonders hoher Stellenwert. Das Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung – sowie deren Sanktionen – sollte den Beteiligten allerdings Anlass zum Nachdenken geben. Ein Appell nicht nur an Leitstellen, Durchführende und Hersteller.

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Guatemala: Zukünftig Apostille statt Legalisation

Reisepass mit Stethoskop

Urkunden werden von den Behörden und Gerichten meist nur dann anerkannt, wenn ihre Echtheit oder zumindest ihr Beweiswert festgestellt worden ist. Als Verfahren hierfür dienen die Apostille und die Legalisation. Mit Wirkung zum 1.12.2017 tritt eine Änderung der Bekanntmachung betreffend die Legalisation deutscher Urkunden, Erteilung von Apostillen und Bestätigungen in Kraft. Sie bezieht sich auf das südamerikanische Guatemala.

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E-Mails nur noch verschlüsselt?

Der sächsische Datenschutzbeauftragten vertritt die nachvollziehbare Auffassung, dass der unverschlüsselte Versand von Schriftsätzen per E-Mail nicht mehr dem technischen Stand entspricht. Das betrifft natürlich nicht nur Rechtsanwälte, sondern auch andere Berufsgeheimnisträger wie Ärzte, Apotheker oder Steuerberater. Was ist zu tun?  Weiterlesen ›

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HWG: Nur ein Dragee am Abend

Nur ein Dragee am Abend – diese Werbung  für ein pflanzliches Schlafmittel kann irreführend sein und damit einen Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz darstellen. Abmahnung droht.  Weiterlesen ›

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HWG: Kostenlose Werbegabe

Unzulässige Zuwendung eines Blutzuckermessgeräts: Zwischen einer beworbenen kostenlosen Abgabe eines Blutzuckermessgerätes und der Werbung für das entgeltliche Messen des Blutzuckers in einer Apotheke, besteht aus Sicht  (potentieller) Patienten ein Zusammenhang. Weiterlesen ›

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Ärztliche Stipendiaten aus dem Ausland

Reisepass mit Stethoskop

Wenn Ärzte oder Krankenhäuser die Ärzte aus dem Ausland beschäftigen oder weiterbilden wollen, gilt es einige gesetzliche Vorgaben zu beachten. Dies berührt nicht nur die ärztliche Approbation und die speziellen Bestimmungen für die ärztliche Weiterbildung, sondern betrifft auch zahlreiche arbeitsrechtliche, steuerrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Aspekte. Weiterlesen ›

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StVO: Änderungen bei den Sonderrechten

Digitalfunk im Rettungsdienst

Aktuelles aus dem Recht im Rettungsdienst: Am 19.10.2017 sind neue Regelungen in der Straßenverkehrsordnung (StVO) zur Kommunikation in Einsatzfahrzeugen in Kraft getreten. Sie betreffen auch das Funken während der Einsatzfahrt.

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Kosten des Rettungsdienstes

Rettungswagen vor Krankenhaus

Das Statistische Bundesamt nimmt in einer am 29.09.2017 veröffentlichten Studie Bezug auch auf die für den Rettungsdienst (Krankentransport und Notfallrettung) anfallenden Krankheitskosten.

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