Genehmigung-Archiv - Dr. Andreas Staufer

BayRDG: Entscheidung zur Verträglichkeitsprüfung in Bayern

04.06.202629.05.2026 von Andreas Staufer

Rettungswagen auf Waldweg, KI-generiert mit Adobe Firefly

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 13.05.2026 das bisherige Verwaltungshandeln bei der Genehmigung von Krankentransportleistungen in Bayern für rechtswidrig erklärt. Der Gerichtshof kritisiert nicht nur die fehlende gesetzliche Grundlage, sondern darüber hinaus den kontraproduktiven Anreiz des bisherigen Systems. Dieses begünstige einseitig öffentliche Leistungserbringer und belohne wirtschaftlich schwächere Strukturen, anstatt für mehr Effizienz zu sorgen. … Weiterlesen

Krankentransport in Bayern: Genehmigung oder Vergabe

30.05.202601.02.2024 von Andreas Staufer

In Bayern stellt sich eine interessante Rechtsfrage: Wer kommt in Bayern zuerst: Die Genehmigung außerhalb des öffentlichen Rettungsdienstes oder die Vergabe an gemeinnützige Organisationen?

Zwangsmittel gegen Professor

30.05.202609.05.2020 von Andreas Staufer

Prestige, eine herausragende berufliche und fachliche Kompetenz und teilweise auch wirtschaftliche Aspekte – das verleitet viele dazu, sich um einen Professorentitel zu bemühen. Zulässig ist das aber nicht immer und kann auch mal zu Zwangsmitteln führen.

Krankentransport-Richtlinie: Änderungen

30.05.202618.01.2020 von Andreas Staufer

Neues aus dem Rettungsdienstrecht: Am 19.12.2019 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) zwei Anpassungen der Krankentransport-Richtlinie beschlossen: Die Verordnung von Krankenbeförderungen durch Krankenhäuser sowie Anpassungen bei dauerhaft mobilitätsbeeinträchtigten Personen. Entlassmanagement der Krankenhäuser Derzeit können nur Vertragsärzte, Vertragszahnärzte sowie Vertragspsychotherapeuten Krankenbeförderungen einschließlich Taxi, Mietwagen und Krankentransport verordnen. Der Gesetzgeber hat diese Befugnis mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz … Weiterlesen

Rettungsdienst NRW: Genehmigung für Krankentransport

23.04.2019 von Andreas Staufer

Wie muss ein Antrag auf Genehmigung im Krankentransport bzw. in der Notfallrettung beinhalten? Ein Blick nach NRW und auf ein restriktives Urteil des VG Düsseldorf.

Krankentransport: Genehmigung beantragen

30.05.202617.09.2018 von Andreas Staufer

Es ist nicht immer einfach eine Genehmigung für den qualifizierten Krankentransport zu erhalten. Vor allem dann, wenn die Zuverlässigkeit des Unternehmers oder die Funktionsfähigkeit des Rettungsdienstes im Zweifel stehen. Manchmal soll es auch am Bedarf fehlen. Was tun?

Checkliste für die Anstellung von Ärzten

20.05.2016 von Andreas Staufer

Wenn Sie in Ihrer Praxis Ärzte anstellen wollen, müssen Sie einige Besonderheiten beachten. Die betreffen nicht nur den Arbeitsvertrag!

OVG NRW: Genehmigung für Krankentransporte, Taxiunternehmen

18.04.2016 von Andreas Staufer

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entscheidet über Krankentransportgenehmigung eines Taxiunternehmens.

BayRDG: Genehmigungspflicht für Auslandsrückholdienst

16.03.2016 von Andreas Staufer

Sie betreiben ein Krankentransport- oder Rückholunternehmen? Achten Sie auf die Bayerischen Änderungen für Auslandsrückholungen und Inlandsrückholungen ab dem 1. April 2016. Dann tritt das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes in Kraft. Abmahnungen drohen.

Bayern: Zukünftig Genehmigungserfordernis für Patientenrückholungen?

21.02.2016 von Andreas Staufer

Das neue Änderungsgesetz zum Bayerischen Rettungsdienstgesetz (BayRDG) wird heiß diskutiert. Einige Änderungsvorschläge lassen sich den Protokollen längst entnehmen. Eine davon: Die Aufnahme von Patientenrückholungen als genehmigungspflichtige Tätigkeit.

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