Strategic Legal Advisory
Bereits letztes Jahr ist der Medienstaatsvertrag (MStV) in Kraft getreten. Dieser ersetzt den Rundfunkstaatsvertrag. Sollte Ihr Impressum noch auf § 55 RStV oder gar den alten MDStV verweisen, so ist diese Angabe falsch.
Fehlt bei Ihnen die Angabe der Berufshaftpflichtversicherung im Impressum? Ist die Angabe Pflicht? Keine Sorge. Die Angabe des Versicherers im Impressum ist nicht immer zwingend notwendig.
Was müssen und dürfen Ärzte/Zahnärzte eigentlich in das Arzt-Impressum und bei dem Verantwortlichen in die Datenschutzerklärung schreiben? Anders gefragt: Was macht Sinn?
Einige Mittelständler, darunter auch Ärzte und Zahnärzte, planen – so wurde uns berichtet – zum 25. Mai ihre Webseiten abzuschalten – aus Furcht vor Abmahnungen und Bußgeldern. Bitte nicht! Sie müssen sich auch nicht um ihre berufliche Existenz fürchten – jedenfalls nicht alle. Was ist wirklich zu tun?
Ab heute – 1. Februar – gelten neue Informationspflichten für Unternehmen und Freiberufler. Wir weisen daher noch einmal auf das Umsetzungserfordernis hin. Prüfen Sie, ob Sie Ihr Impressum und Ihre AGB ebenfalls anpassen müssen. Dies gilt nicht nur für Online-Händler und -Dienstleister, sondern für sämtliche Unternehmen sowie Freien Berufe, die Webseiten betreiben.
Seit einiger Zeit bereits mahnt ein Rechtsanwalt andere XING-Nutzer ab. Der Vorwurf: Bei den persönlichen XING-Profilen fehle das Impressum nach § 5 TMG.
Um es klarzustellen: Gemeint ist nicht das Impressum der XING AG, sondern das Impressum jedes einzelnen Nutzers! Die Problematik betrifft natürlich auch alle anderen freien Berufe wie Ärzte und Steuerberater sowie Unternehmer. Und es beschränkt sich nicht auf XING, sondern tangiert nahezu alle Internet-Plattformen.
Wir sind am Dienstag, 2. Juni 2026 auf der Interschutz in Hannover. Meet us there. Wenn Sie sich mit uns treffen wollen, schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an.