Kategorie: Datenschutzrecht

An dieser Stelle berichte ich über allgemeine Themen rund um das Datenschutzrecht, vor allem den Datenschutz im Gesundheitswesen.

Innovation und Technik im Rettungsdienst

Innovationen und neue Technologien erleichtern zunehmend die Arbeit in vielen Bereichen, auch im Rettungsdienst. Doch was ist möglich, was ist (rechtlich) zulässig?

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VG Göttingen: Datenschutz im insolventen Krankenhaus

Zur Frage, ob der Grundpfandrechtsgläubiger eines früheren (insolventen) Krankenhauses Personal- und Patientenakten zu vernichten hat.

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Spinnt Apple?! iCloud reduziert.

Seit Jahren nutze ich Apple und auch die Cloud. Die habe ich sogar um Speicherplatz erweitert. Heute reduziert Apple mal eben meinen Speicherplatz – mit einer Vorwarnung von wenigen Stunden an einem Sonntag!

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Umsatzsteuerfreiheit bei Schönheits-Op

Schönheitsoperationen sind als umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen anzusehen, wenn der Eingriff aufgrund einer Krankheit, Verletzung oder eines angeborenen körperlichen Mangels erforderlich ist. Darüber kann auch auf der Grundlage anonymisierter Patientenunterlagen entschieden werden (BFH, – V R 16/12, V R 33/12).

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Kein Anspruch auf Herausgabe der Arztanschrift durch Krankenhausträger

Ein Anspruch des Patienten auf Herausgabe der privaten Anschrift des behandelnden Arztes gegen den Krankenhausträger besteht nicht.

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Patienten abwerben, Daten nutzen — rechtlich zulässig!

Die Hürden der Werbemöglichkeiten für Ärzte und Krankenhäuser fallen zunehmend. Dennoch enthalten Heilmittelwerberecht und Berufsrecht einige letzte Fallstricke, über die man stolpern kann.

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BGH: EuGH-Vorlage zur Speicherung von IP-Adressen

Handelt es sich bei IT Adressen um personenbezogene Daten? Diese Frage beschäftigte den Bundesgerichtshof in einer Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland. Der BGH legte sie jetzt dem EuGH zur Vorabentscheidung vor.

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IHK Existenz 2014: Selbständig werden – selbständig bleiben

Selbständig werden – selbständig bleiben. Unter diesem Motto jährt sich am 15.11.2014 zum 20. Mal die Existenz der Münchener Industrie- und Handelskammer (IHK) im IOC. Auch wir sind wieder mit zwei Vorträgen vertreten.

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Datenschutz in der Anwaltskanzlei

Deutscher Anwaltverein (DAV) veröffentlicht Datenschutz-Checkliste für Anwaltskanzleien.

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WLAN in der Arztpraxis

WLAN in der Arztpraxis

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