Das Rettungsdienstrecht ist vergleichbar dem Medizinrecht eine Querschnittsmaterie verschiedener Rechtsgebiete.

Wer sich mit dem Recht im Rettungsdienst beschäftigt, beschäftigt sich meist auch mit der Zulassung zum Beruf: mit Genehmigungen für Notfallrettung und Krankentransport, mit Auswahl- und Vergabeverfahren. Zahlreiche vergaberechtliche Entscheidungen der letzten Jahre hatten ihren Ursprung im Rettungsdienst einschließlich der Bereichsausnahme. Die historischen Strukturen sind stark – aber nicht nur – durch die deutschen Hilfsorganisationen geprägt. Aus dieser Tradition stammt auch eine besondere Beziehung zum Katastrophenschutz.

Weitere Bereiche umfassen die Ausbildung der Rettungshelfer, Rettungssanitäter und Notfallsanitäter sowie die Weiterbildung der Notärzte. Die Finanzierung und Vergütung des Rettungsdienstes einschließlich der Verhandlungen und Vereinbarungen mit den Kostenträgern. Straßenverkehrszulassung. Das Medizinprodukterecht im Rettungsdienst. Infektionsschutz. Aber auch rechtliche Fragen rund um Standards und Standardisierung im Rettungsdienst. Digitalisierung. BOS. Telekommunikation. Telemedizin. Und einiges mehr.

 

17 17.09.2018

Krankentransport: Genehmigung beantragen

Von |2018-09-17T10:44:27+02:0017/09/2018|FASP, Medizinrecht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|

Es ist nicht immer einfach eine Genehmigung für den qualifizierten Krankentransport zu erhalten. Vor allem dann, wenn die Zuverlässigkeit des Unternehmers oder die Funktionsfähigkeit des Rettungsdienstes im Zweifel stehen. Manchmal soll es auch am Bedarf fehlen. Was tun?

31 31.05.2018

DSGVO: Standortdaten im Rettungsdienst

Von |2018-05-31T23:02:24+02:0031/05/2018|Datenschutzrecht, Krankenhausrecht, Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|

Das Smartphone ist für viele ein ständiger Begleiter, auch im Einsatz. Doch die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) macht nachdenklich. Gerade im Rettungsdienst und im Bereitschaftsdienst werden sehr sensible Daten preisgegeben.

12 12.03.2018

Interimsweise Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes

Von |2018-03-12T23:34:49+01:0012/03/2018|Rettungsdienstrecht|

Das Verwaltungsgericht Ansbach hatte im Dezember 2017 über die Rechtmäßigkeit einer interimsweisen Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes in Bayern zu entscheiden. Die Interimslösung war vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018 angedacht. […]

30 30.01.2018

Urteil: Bestellung zum Leitenden Notarzt

Von |2018-01-29T09:38:02+01:0030/01/2018|Öffentliches Recht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|

Wir hatten bereits über das Verwaltungsverfahren über eine rechtswidrige Bestellung zum Leitenden Notarzt berichtet. Jetzt hat man uns freundlicherweise das Urteil des Verwaltungsgerichts hierzu zugeleitet. Lesen Sie nachfolgend die Entscheidungsgründe des Urteils. […]

4 04.01.2018

Rettungsdienstgesetze aktuell

Von |2018-01-04T01:31:59+01:0004/01/2018|rescuenomics, Rettungsdienstrecht|

My collection of laws and regulations on rescue services in Germany, Austria and Switzerland has been updated. Many thanks to Thomas Hochstein for hints and suggestions. Are you looking for a lawyer, lecturer or researcher in rescue service law? Then give us a call.

31 31.12.2017

Videoüberwachung ab 2018

Von |2017-12-31T17:34:10+01:0031/12/2017|Datenschutzrecht, IT-Recht, Krankenhausrecht, Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|

Kurz vor Neujahr beschäftige ich mich noch mit einer Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung. Ab Mai 2018 findet die DSGVO unmittelbar Anwendung, das neue BDSG tritt in Kraft. Das betrifft auch Einrichtungen der Gesundheitsversorgung - Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren (MVZ), Apotheken, Rettungsdienste. Einige Änderungen sind zu beachten. 

10 10.12.2017

Ungebundene Helfer im Katastrophenschutz

Von |2017-12-10T13:37:12+01:0010/12/2017|Medizinrecht, Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|

Bei jedem Einsatz zählt der Faktor Zeit. Ob im Regelrettungsdienst, bei einem Massenanfall von Verletzten (MANV) oder bei Katastrophen: Das beste Outcome erzielen professionelle Helfer vielfach nur mit einer funktionierenden Erst-Helfer-Kette. Auch während des Einsatzverlaufs können anwesende Helfer eine wertvolle Hilfe sein. [...]

4 04.12.2017

Datenschutz im Rettungsdienst

Von |2017-12-04T00:19:48+01:0004/12/2017|Medizinrecht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|

Zwar unterliegt der Rettungsdienst ebenso wie Ärzte und Krankenhäuser aufgrund der Verarbeitung von Gesundheitsdaten weitestgehend den strengen Schweigepflichts- und Datenschutzbestimmungen. Aus zahlreichen Gründen genießt deren Beachtung kein besonders hoher Stellenwert.

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