Ärzte

26 26.05.2015

Urteil: Rechtswidrige Zuweisung gegen Entgelt

Von |2015-05-26T10:12:01+02:0026/05/2015|Kategorien: Medizinrecht|Tags: , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Urteil: Rechtswidrige Zuweisung gegen Entgelt

Zur Rahmenvereinbarung über vor- bzw. nachstationäre Auftragsleistungen und die Beurteilung als rechtswidrige Zuweisung von Patienten gegen Entgelt. […]

26 26.02.2015

Umsatzsteuerfreiheit bei Schönheits-Op

Von |2015-02-27T14:37:36+01:0026/02/2015|Kategorien: Datenschutzrecht, Medizinrecht|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Schönheitsoperationen sind als umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen anzusehen, wenn der Eingriff aufgrund einer Krankheit, Verletzung oder eines angeborenen körperlichen Mangels erforderlich ist. Darüber kann auch auf der Grundlage anonymisierter Patientenunterlagen entschieden werden (BFH, – V R 16/12, V R 33/12). […]

28 28.12.2014

Patienten abwerben, Daten nutzen — rechtlich zulässig!

Von |2014-12-28T00:50:35+01:0028/12/2014|Kategorien: Datenschutzrecht, IT-Recht, Medizinrecht, Unkategorisiert|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Die Hürden der Werbemöglichkeiten für Ärzte und Krankenhäuser fallen zunehmend. Dennoch enthalten Heilmittelwerberecht und Berufsrecht einige letzte Fallstricke, über die man stolpern kann. […]

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