12 12.08.2015

LSG Bayern zur Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst

Von |2015-08-12T09:43:02+02:0012/08/2015|Kategorien: Medizinrecht|Tags: , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für LSG Bayern zur Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst

Bayerisches Landessozialgericht zur Teilnahme von Vertragsärzten und MVZ am ärztlichen Bereitschaftsdienst – unabhängig von der jeweiligen Fachrichtung – Beschluss vom 24.07.2015. […]

14 14.12.2014

Rettungsdienst: Direktvergabe an Freiwilligenorganisationen

Von |2014-12-29T02:23:44+01:0014/12/2014|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Der EuGH hat entschieden, dass es mit dem Unionsrecht - hier den Art. 49 und 56 AEUV - grundsätzlich vereinbar ist, Krankentransporte in öffentliche Krankenhäuser vorrangig an Freiwilligenorganisationen zu vergeben.

4 04.07.2014

Unfall-Arzt mit Blaulicht und Sonderrechten

Von |2014-07-04T13:53:14+02:0004/07/2014|Kategorien: Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Hat ein Unfall-Arzt Anspruch auf Blaulicht und Sonderrechte? Am Universitätsklinikum in Erlangen jedenfalls dürfen Unfall-Ärzte, die keine Notärzte sind, jetzt schneller zum Verletzten in die Klinik – das Innenministerium macht es möglich. Ein Anästhesist fragte: Ist das zulässig? […]

25 25.06.2014

Datenschutz: Telefonische Einwilligung in Werbemaßnahmen

Von |2014-06-25T09:23:22+02:0025/06/2014|Kategorien: Datenschutzrecht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Ein Unternehmer, der telefonisch eine Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder E-Mail (sog. telefonische Opt-In-Abfrage) einholen will, nutzt bereits personenbezogene Daten für Zwecke der Werbung im Sinne des Berliner Datenschutzgesetzes (BDSG). Dies ist nur unter engen Voraussetzungen zulässig.

21 21.05.2014

Notarzt muss Suizid nicht immer abwenden

Von |2014-05-21T23:28:43+02:0021/05/2014|Kategorien: Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Entspricht ein Suizid dem ausdrücklichen Wunsch des Patienten, sind Rettungsbemühungen durch den Rettungsdienst nicht immer indiziert. Das Landgericht Deggendorf lehnte jüngst die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen gegen einen Notarzt ab.

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