Autor: Dr. Andreas Staufer

E-Mails nur noch verschlüsselt?

Müssen Berufsgeheimnisträger wie Ärzte und Steuerberater ihre eMails verschlüsseln? Welche Voraussetzungen stellt das Datenschutzrecht an Unternehmen? Do professional secret holders such as doctors and tax consultants have to encrypt their e-mails? What are the requirements of data protection law for companies?

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HWG: Nur ein Dragee am Abend

Nur ein Dragee am Abend – diese Werbung  für ein pflanzliches Schlafmittel kann irreführend sein und damit einen Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz darstellen. Abmahnung droht. 

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HWG: Kostenlose Werbegabe

Unzulässige Zuwendung eines Blutzuckermessgeräts: Zwischen einer beworbenen kostenlosen Abgabe eines Blutzuckermessgerätes und der Werbung für das entgeltliche Messen des Blutzuckers in einer Apotheke, besteht aus Sicht (potentieller) Patienten ein Zusammenhang. 

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Ärztliche Stipendiaten aus dem Ausland

Reisepass mit Stethoskop

Wenn Ärzte oder Krankenhäuser die Ärzte aus dem Ausland beschäftigen oder weiterbilden wollen, gilt es einige gesetzliche Vorgaben zu beachten. Dies berührt nicht nur die ärztliche Approbation und die speziellen Bestimmungen für die ärztliche Weiterbildung, sondern betrifft auch zahlreiche arbeitsrechtliche,

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StVO: Änderungen bei den Sonderrechten

Digitalfunk im Rettungsdienst

Aktuelles aus dem Recht im Rettungsdienst: Am 19.10.2017 sind neue Regelungen in der Straßenverkehrsordnung (StVO) zur Kommunikation in Einsatzfahrzeugen in Kraft getreten. Sie betreffen auch das Funken während der Einsatzfahrt.

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Kosten des Rettungsdienstes

Rettungswagen vor Krankenhaus

Das Statistische Bundesamt nimmt in einer am 27.09.2017 veröffentlichten Studie Bezug auch auf die für den Rettungsdienst (Krankentransport und Notfallrettung) anfallenden Krankheitskosten.

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Urteil zur Datenschutzgrundverordnung

Es ist noch Zeit bis zum 25.05.2018. Bis dahin sollten sich Unternehmen zwar auf die DSGVO vorbereiten – sie ist aber jetzt noch nicht auf künftige Ereignisse anzuwenden, so ein Urteil des Verwaltungsgericht Karlsruhe vom 6. Juli 2017.

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Scheinselbständigkeit bei Ärzten

Die Beschäftigung freier Mitarbeiter birgt Unsicherheiten, nicht zuletzt aufgrund der strengen Rechtsprechung der Sozialgerichte. Doch verlassen sich Kliniken wie Ärzte noch immer auf überholte Regelungen – unser Beitrag im Deutschen Ärzteblatt.

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Ausländische Ärzte in Deutschland

Reisepass mit Stethoskop

Statistik der Bundesärztekammer zum Stichtag 2016 gibt Aufschluss über die Herkunftsländer ausländischer Ärzte in Deutschland und die Veränderungen zum Vorjahr. Die meisten ausländischen Ärzte in Deutschland stammten aus Rumänien, der größte Zuwachs aus Syrien.

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DSGVO: Personenbezogene Daten in der Werbung

IT und Datenschutz in der Medizin © wladimir1804 Fotolia.com

Die unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz – DSK) haben ein Kurzpapier als Orientierungshilfen für den Umgang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der Werbung veröffentlicht.

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