Autor: Dr. Andreas Staufer

Datenschutz: Vorbereitet sein

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Der 25. Mai rückt näher. Die Zahl der Mandatsanfragen rund um den Datenschutz steigt exponentiell an. Hier noch einmal eine Checkliste mit wichtigen To-Do.

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Interimsweise Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes

Rettungswagen vor Krankenhaus

Das Verwaltungsgericht Ansbach hatte im Dezember 2017 über die Rechtmäßigkeit einer interimsweisen Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes in Bayern zu entscheiden. Die Interimslösung war vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018 angedacht.

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Spanischer Profesor Invitado – neues Urteil aus NRW

Reisepass mit Stethoskop

Das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen hatte darüber zu entscheiden, ob und wie ein promovierter Zahnarzt und Fachzahnarzt für Kieferorthopädie zur Führung der spanischen Bezeichnung „Profesor Invitado“ berechtigt ist.

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Urteil: Einen Professorentitel führen

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Betroffene führen Grad oder Titel im Sinne des § 69 HG NRW (juris: HSchG NW 2005), wenn sie durch ihr Verhalten gegenüber ihrer Umgebung oder der Allgemeinheit den Anschein erwecken, sie seien aktuell zum Tragen des Grades oder Titels berechtigt – oder dies unterlassen.

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Vortrag Datenschutz bei der IHK

IT und Datenschutz in der Medizin © wladimir1804 Fotolia.com

Daten sind das Gold des digitalen Zeitalters. Kein Unternehmen kommt heute mehr ohne sie aus. Die Frage allerdings ist, wie man diese Daten veredelt. Illegale Datennutzung ist wie Gold schürfen – ohne Schürfrechte. Und die werden zukünftig streng kontrolliert.

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Jameda: Können sich Ärzte löschen lassen?

Positives Urteil für Ärzte, die sich nicht bewerten lassen wollen. Das informationelle Selbstbestimmungsrecht kann auch sie schützen. Allerdings gilt dies nicht uneingeschränkt.

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Ärzteblatt: Neues Datenschutzrecht im Krankenhaus

Im Deutschen Ärzteblatt, Heft 04 vom 26.01.2018, ist mein Beitrag zum neuen Datenschutzrecht im Krankenhaus erschienen. Diesmal berichte ich etwas direkter von Umsetzungsproblemen und der Notwendigkeit vor Mai 2018 zu handeln. Worauf Krankenhäuser jetzt achten müssen:

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Hilfsfristen im Rettungsdienst

Rettungswagen vor Krankenhaus

Die Gesetzessammlung Rettungsdienst habe ich um Angaben zu den verschiedenen Hilfsfristen der Bundesländer ergänzt. Mehr lesen Sie hier: Gesetzessammlung Rettungsdienst.

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Urteil: Bestellung zum Leitenden Notarzt

Digitalfunk im Rettungsdienst

Wir hatten bereits über das Verwaltungsverfahren über eine rechtswidrige Bestellung zum Leitenden Notarzt berichtet. Jetzt hat man uns freundlicherweise das Urteil des Verwaltungsgerichts hierzu zugeleitet. Lesen Sie nachfolgend die Entscheidungsgründe des Urteils.

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Scheinselbständigkeit: Urlaubsansprüche – unentdeckte Risiken?

Dass die Sozialkassen selbständig beschäftigte Mitarbeiter mit Argwohn begutachten, sollte bekannt sein. Immerhin können sie bis zu vier Jahre – bei Vorsatz sogar bis zu 30 Jahre – Versicherungsbeiträge nachfordern. Die Staatsanwaltschaft interessiert sich für Sozialversicherungsbetrug. Weiter gestärkt sind jetzt

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