21 21.07.2021

OLG Hamm: Keine Krankentrage im Mietliegewagen?

Von |2021-08-12T14:07:35+02:0021/07/2021|Kategorien: Medizinprodukterecht, Medizinrecht, Rettungsdienstrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Kommt jetzt das Aus für Krankenfahrten in Mietliegewagen? Das OLG Hamm hat jedenfalls eine richtungsweisende Entscheidung zur Nutzung von Medizinprodukten, einschließlich Krankenfahrtragen, in Mietwagen getroffen.

12 12.07.2021

HmbKatSG: Hamburger Katastrophenschutz

Von |2021-07-12T22:09:14+02:0012/07/2021|Kategorien: Unkategorisiert|Tags: , , |0 Kommentare

Das Verwaltungsgericht Hamburg hatte über die Voraussetzungen zur Mitwirkung im Katastrophenschutz zu urteilen. Das Ergebnis: Antragsteller dürfen nicht voraussetzungslos im Katastrophenschutz mitwirken.

5 05.07.2021

Arzthaftung: Alte Software in der Arztpraxis

Von |2021-08-05T10:00:04+02:0005/07/2021|Kategorien: Medizinrecht, Unkategorisiert|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Zeigt Ihre Praxissoftware nachträgliche Änderungen an? Nein? Dann haben Sie möglicherweise erhebliche Nachteile im Rahmen der Beweiswürdigung.

9 09.05.2021

Bayern: Bereichsausnahme im BayRDG – Gesetzentwurf

Von |2021-05-09T22:48:36+02:0009/05/2021|Kategorien: Rescue service law, rescuenomics, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Die Bereichsausnahme im Rettungsdienst in Bayern: Der Problemaufriss im Entwurf ist nicht hinreichend konkretisiert, die Begründung schwammig.

29 29.04.2021

Heilkundliche Maßnahmen der Notfallsanitäter

Von |2021-08-07T18:41:23+02:0029/04/2021|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof stellt Kompetenz des Ärztlichen Leiters Rettungsdienst in Frage. Für Selbstherrlichkeit und „Standesdünkel“ ist im Rettungsdienst kein Raum. Der Senat kassiert in seinem Beschluss vom 21.04.2021 nicht nur eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Regensburg zum Widerruf der Delegation. Er findet auch deutliche Worte zur Kompetenz des Ärztlichen Leiters Rettungsdienst.

19 19.04.2021

Ist Ihr Impressum noch aktuell?

Von |2021-04-19T11:10:41+02:0019/04/2021|Kategorien: IT-Recht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Bereits letztes Jahr ist der Medienstaatsvertrag (MStV) in Kraft getreten. Dieser ersetzt den Rundfunkstaatsvertrag. Sollte Ihr Impressum noch auf § 55 RStV oder gar den alten MDStV verweisen, so ist diese Angabe falsch. 

15 15.04.2021

Erster Entwurf der Künstliche Intelligenz Verordnung?

Von |2021-04-16T00:01:05+02:0015/04/2021|Kategorien: IT-Recht, Neue Technologien|Tags: , , , , |0 Kommentare

Kommt die KI-Verordnung? Entwurf einer Verordnung über einen Europäischen Ansatz für künstliche Intelligenz.

5 05.04.2021

VG Regensburg: Zum Widerruf der Delegation bei einem Notfallsanitäter

Von |2021-04-29T23:55:24+02:0005/04/2021|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Das Verwaltungsgericht Regensburg hatte über den Widerruf der Delegation ärztlicher Maßnahmen auf einen Notfallsanitäter zu entscheiden. Der Beschluss ist aus mehreren Gründen lesenswert.

9 09.03.2021

EuGH: Rufbereitschaft gleich Arbeitszeit? Kann sein.

Von |2021-03-09T23:37:59+01:0009/03/2021|Kategorien: Arbeitsrecht, Feuerwehrrecht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , |0 Kommentare

Ist Rufbereitschaft Arbeitszeit? EuGH hat im Falle eines Feuerwehrmanns über Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst zu entscheiden. C-580/19.

21 21.02.2021

Notfallsanitäter v.2a – notwendige Anpassung oder Geschwurbel?

Von |2021-02-22T00:25:04+01:0021/02/2021|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Gibt es Notfallsanitäter mit § 2a Notfallsanitätergesetz nun in Version 2a? Worum geht es bei dem neuen § 2a NotSanG?

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