E-Mails nur noch verschlüsselt?

Der sächsische Datenschutzbeauftragten vertritt die nachvollziehbare Auffassung, dass der unverschlüsselte Versand von Schriftsätzen per E-Mail nicht mehr dem technischen Stand entspricht. Das betrifft natürlich nicht nur Rechtsanwälte, sondern auch andere Berufsgeheimnisträger wie Ärzte, Apotheker oder Steuerberater. Was ist zu tun?  Weiterlesen ›

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HWG: Nur ein Dragee am Abend

Nur ein Dragee am Abend – diese Werbung  für ein pflanzliches Schlafmittel kann irreführend sein und damit einen Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz darstellen. Abmahnung droht.  Weiterlesen ›

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HWG: Kostenlose Werbegabe

Unzulässige Zuwendung eines Blutzuckermessgeräts: Zwischen einer beworbenen kostenlosen Abgabe eines Blutzuckermessgerätes und der Werbung für das entgeltliche Messen des Blutzuckers in einer Apotheke, besteht aus Sicht  (potentieller) Patienten ein Zusammenhang. Weiterlesen ›

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Ärztliche Stipendiaten aus dem Ausland

Reisepass mit Stethoskop

Wenn Ärzte oder Krankenhäuser die Ärzte aus dem Ausland beschäftigen oder weiterbilden wollen, gilt es einige gesetzliche Vorgaben zu beachten. Dies berührt nicht nur die ärztliche Approbation und die speziellen Bestimmungen für die ärztliche Weiterbildung, sondern betrifft auch zahlreiche arbeitsrechtliche, steuerrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Aspekte. Weiterlesen ›

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StVO: Änderungen bei den Sonderrechten

Digitalfunk im Rettungsdienst

Aktuelles aus dem Recht im Rettungsdienst: Am 19.10.2017 sind neue Regelungen in der Straßenverkehrsordnung (StVO) zur Kommunikation in Einsatzfahrzeugen in Kraft getreten. Sie betreffen auch das Funken während der Einsatzfahrt.

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Kosten des Rettungsdienstes

Rettungswagen vor Krankenhaus

Das Statistische Bundesamt nimmt in einer am 29.09.2017 veröffentlichten Studie Bezug auch auf die für den Rettungsdienst (Krankentransport und Notfallrettung) anfallenden Krankheitskosten.

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Urteil zur Datenschutzgrundverordnung

Es ist noch Zeit bis zum 25.05.2018. Bis dahin sollten sich Unternehmen zwar auf die DSGVO vorbereiten – sie ist aber jetzt noch nicht auf künftige Ereignisse anzuwenden, so ein Urteil des Verwaltungsgericht Karlsruhe vom 6. Juli 2017. Weiterlesen ›

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Scheinselbständigkeit bei Ärzten

Die Beschäftigung freier Mitarbeiter birgt Unsicherheiten, vor allen in Kliniken und Krankenhäusern sowie Arztpraxen. Dennoch vertrauen Klinikleitung wie Ärzte noch immer auf überholte Regelungen – ein Beitrag im aktuellen Deutschen Ärzteblatt.

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Ausländische Ärzte in Deutschland

Reisepass mit Stethoskop

Statistik der Bundesärztekammer zum Stichtag 2016 gibt Aufschluss über die Herkunftsländer ausländischer Ärzte in Deutschland, deren Tätigkeitsfelder und die Veränderungen zum Vorjahr. Die meisten europäischen Ärzte in Deutschland kommen aus Rumänien. Der größte Zuwachs ausländischer Ärzte stammte aus Syrien.

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DSGVO: Personenbezogene Daten in der Werbung

IT und Datenschutz in der Medizin © wladimir1804 Fotolia.com

Die unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz – DSK) haben bereits Ende Juni ein Kurzpapier als Orientierungshilfen für den Umgang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der Werbung veröffentlicht. Ich will an dieser Stelle kurz darauf hinweisen.  Weiterlesen ›

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