Videoüberwachung in Schulen und KiTas

In Schulen und Kindertagesstätten (KiTas) wird der Datenschutz zukünftig einen höheren Stellenwert einnehmen (müssen). Derzeit beschäftigen wir uns mit der datenschutzrechtlichen Bewertung der Videoüberwachung an Schulen.

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Rettungsdienstgesetze aktuell

Rettungsdienstgesetz

Besten Dank an Thomas Hochstein. Er hat mir freundlicherweise einige gute Hinweise für meine Gesetzessammlung Rettungsdienst gegeben und auch die passenden Aktualisierungen als neue Links zur Verfügung gestellt. Die Rettungsdienstgesetze aus Deutschland und Österreich sind nun auf dem aktuellen Stand. Zusätzlich habe ich einige Bundesländern um weitere Vorschriften zu Feuerwehr- und Katastrophenschutz ergänzt.  Weiterlesen ›

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Videoüberwachung ab 2018

Kurz vor Neujahr überarbeite ich noch eine Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung. Ab Mai 2018 findet die Europäische Datenschutzgrundverordnung unmittelbar Anwendung, das neue Bundesdatenschutzgesetz tritt in Kraft; es drohen empfindliche Geldbußen bei Datenschutzverletzungen. Das betrifft auch Einrichtungen der Gesundheitsversorgung wie Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren (MVZ), Apotheken, Rettungsdienste. Es gilt einiges zu beachten, eine Auswahl. Weiterlesen ›

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Bestellung zum Leitenden Notarzt rechtswidrig

Rettungswagen vor Krankenhaus

Nicht immer geht es bei der Bestellung von leitenden Positionen im Rettungsdienst rechtmäßig zu. Die Verfahren erscheinen zuweilen intransparent und ungerecht – und sind dies auch. Das hat jetzt einmal mehr das Verwaltungsgericht in München bestätigt. Betroffen diesmal war der Zweckverband für Rettungsdienst- und Feuerwehralarmierung in Dachau (Bayern).  Weiterlesen ›

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Frohe Weihnachten

Weihnachtsgrüße in verschiedenen Sprachen mit Weihnachtsgedeck

Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie eine besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und für das neue Jahr alles Gute. Nachfolgende Weihnachtsgrüße richten sich auch an meine und unsere internationalen Freunde, Kollegen, Mandanten und Leser. Weiterlesen ›

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It’s not miraculous LegalTech: beA in der Praxis

Auf vielfaches Bitten halte ich kommenden Mittwoch einen Workshop zum Thema „besonderes elektronisches Anwaltspostfach“ (beA) – mit Erfahrungswerten aus der Praxis aus anwaltlicher Sicht. Wir nutzen beA bereits von dessen Beginn an …

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Ungebundene Helfer im Katastrophenschutz

Jobangebot! Wir suchen Verstärkung. © Marco2811 - Fotolia.de

Bei jedem Einsatz zählt der Faktor Zeit. Ob im Regelrettungsdienst, bei einem Massenanfall von Verletzten (MANV) oder bei Katastrophen: Das beste Outcome erzielen professionelle Helfer vielfach nur mit einer funktionierenden Erst-Helfer-Kette. Auch während des Einsatzverlaufs können anwesende Helfer eine wertvolle Hilfe sein. Dennoch bereitet die Einbindung nicht organisierter Helfer – ob qualifiziert oder unqualifiziert – immer wieder organisatorische und rechtliche Schwierigkeiten.

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Datenschutz im Rettungsdienst

Digitalfunk im Rettungsdienst

Zwar unterliegt der Rettungsdienst ebenso wie Ärzte und Krankenhäuser aufgrund der Verarbeitung von Gesundheitsdaten weitestgehend den strengen Schweigepflichts- und Datenschutzbestimmungen. Aus zahlreichen Gründen genießt deren Beachtung kein besonders hoher Stellenwert. Das Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung – sowie deren Sanktionen – sollte den Beteiligten allerdings Anlass zum Nachdenken geben. Ein Appell nicht nur an Leitstellen, Durchführende und Hersteller.

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Guatemala: Zukünftig Apostille statt Legalisation

Reisepass mit Stethoskop

Urkunden werden von den Behörden und Gerichten meist nur dann anerkannt, wenn ihre Echtheit oder zumindest ihr Beweiswert festgestellt worden ist. Als Verfahren hierfür dienen die Apostille und die Legalisation. Mit Wirkung zum 1.12.2017 tritt eine Änderung der Bekanntmachung betreffend die Legalisation deutscher Urkunden, Erteilung von Apostillen und Bestätigungen in Kraft. Sie bezieht sich auf das südamerikanische Guatemala.

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E-Mails nur noch verschlüsselt?

Der sächsische Datenschutzbeauftragten vertritt die nachvollziehbare Auffassung, dass der unverschlüsselte Versand von Schriftsätzen per E-Mail nicht mehr dem technischen Stand entspricht. Das betrifft natürlich nicht nur Rechtsanwälte, sondern auch andere Berufsgeheimnisträger wie Ärzte, Apotheker oder Steuerberater. Was ist zu tun?  Weiterlesen ›

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