Aktuelles

25 25.09.2022

EuGH entscheidet erneut zur Gemeinnützigkeit

Von |2022-09-26T00:17:10+02:0025/09/2022|Kategorien: Öffentliches Recht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

EuGH entscheidet erneut über die Bereichsausnahme und die Frage der Gemeinnützigkeit in Vergabeverfahren im Rettungsdienst.

18 18.09.2022

Der öffentliche Defibrillator – Medizinprodukterecht und Haftungsfragen

Von |2022-09-18T01:59:25+02:0018/09/2022|Kategorien: Unkategorisiert|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Ein automatisierter externer Defibrillator kann Leben retten - wenn er funktionsfähig ist. Doch mit Betrieb und Wartung öffentlicher Defibrillatoren ist es nicht immer allzu gut bestellt. Oft stellt sich die Frage nach dem eigentlichen Betreiber und der Haftung.

13 13.09.2022

Bundesarbeitsgericht zur Arbeitszeit – Auswirkungen auf den Rettungsdienst

Von |2022-09-13T23:45:33+02:0013/09/2022|Kategorien: Unkategorisiert|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Zurück zur Stempeluhr. Das Bundesarbeitsgericht entscheidet über die Verpflichtung der Arbeitgeber, die Zeiten der Arbeitnehmer zu erfassen. Auswirkungen auch auf den Rettungsdienst.

9 09.09.2022

Internetbewertungen reloaded

Von |2022-09-12T23:36:03+02:0009/09/2022|Kategorien: Datenschutzrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , |0 Kommentare

Unternehmen haben es zukünftig leichter, negative Bewertungen im Bewertungsportal zu überprüfen. Zu BGH, Urteil vom 9.08.2022, VI ZR 1244/20

6 06.09.2022

Versandhandelsregister

Von |2022-09-12T23:32:14+02:0006/09/2022|Kategorien: Apothekenrecht, Heilmittelwerberecht, IT-Recht, Medizinrecht|Tags: , , , |0 Kommentare

Für Online-Apotheken und Arzneimittelversand gelten über die allgemeinen rechtlichen Anforderungen und Pflichtangaben für Onlineshops hinausgehende Vorgaben, beispielsweise die Pflicht zur Eintragung in das Versandhandelsregister.

13 13.08.2022

Wie sicher ist Arztsoftware

Von |2022-09-12T23:32:03+02:0013/08/2022|Kategorien: data protection law, Datenschutzrecht, IT-Recht, Medizinrecht|Tags: , , , |0 Kommentare

Welche Verantwortung tragen Ärzte hinsichtlicher der Auswahl ihrer Praxissoftware? Muss diese datenschutzkonform ausgestaltet sein und wer haftet letztlich dafür?

15 15.06.2022

Keine Bereichsausnahme (mehr) in NRW

Von |2022-06-16T00:45:12+02:0015/06/2022|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , , , |1 Kommentar

Ein Beitrag von Dominik Kraft und Dr. Andreas Staufer  Die Vergabekammer Westfalen in Münster hat entschieden, dass die Bereichsausnahme im Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen keine Anwendung finden kann. Rettungsdienstträger können nach Auffassung der Vergabekammer die Hilfsorganisationen nicht privilegieren. Sie müssen, wenn sie den Rettungsdienst nicht vollständig selbst durchführen wollen, das Vergaberecht berücksichtigen. Sachverhalt Die Antragstellerin ist eine in Nordrhein-Westfalen tätige gemeinnützige GmbH, die Antragsgegnerin eine kreisangehörige Stadt. Als Trägerin einer Rettungswache hatte die Stadt Leistungen des Rettungsdienstes ohne formelles Vergabeverfahren in einem [...]

11 11.10.2021

Compliance: Kooperation mit Industrie und öffentlichen Stellen

Von |2021-10-11T10:15:39+02:0011/10/2021|Kategorien: Medizinrecht|Tags: , , , , |0 Kommentare

Compliance im Krankenhaus oder sonst wo im Gesundheitswesen. Eine Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Nichtärzten ist nicht immer einfach. Im aktuellen Heft 40/2021 des Deutschen Ärzteblatts ist der von mir verfasste Beitrag „Recht: Vorsicht bei Kooperationen mit öffentlichen Stellen und Industrie“ erschienen. Hier ist der Link zum Beitrag Recht: Vorsicht bei Kooperationen mit öffentlichen Stellen und Industrie im Dtsch Arztebl 2021; 118(40): [2] zum online lesen oder als PDF. Compliance im Gesundheitswesen Der Beitrag gibt nur einen kleinsten Überblick über mögliche Probleme. [...]

21 21.07.2021

OLG Hamm: Keine Krankentrage im Mietliegewagen?

Von |2021-08-12T14:07:35+02:0021/07/2021|Kategorien: Medizinprodukterecht, Medizinrecht, Rettungsdienstrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Kommt jetzt das Aus für Krankenfahrten in Mietliegewagen? Das OLG Hamm hat jedenfalls eine richtungsweisende Entscheidung zur Nutzung von Medizinprodukten, einschließlich Krankenfahrtragen, in Mietwagen getroffen.

Nach oben