Geschäftsführerhaftung bei Ärzten?
Vielen ist die Haftung des Geschäftsführers kein Begriff. Denn vermeintlich schützen Gesellschaften mit beschränkter Haftung doch vor Ansprüchen Dritter. Tun Sie das?
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18.12.2020
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23.11.2020
Wenn Youtuber Patientenakten finden
Ein Youtuber dringt in ein ehemaliges, nicht mehr genutztes Krankenhausgebäude ein. Im Keller findet er Aktenräume, darin - ohne weiteres zugänglich - zahlreiche zurückgelassene Patientenakten. Der Aufschrei ist groß. Was sagt der Datenschutz? Wer ist für zurückgelassene Akten verantwortlich?
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13.10.2020
Doktortitel erschleichen – Anleitung auf Youtube?
Auf Youtube gibt es ein Video von #DoktorMarvin, wie man sich einfach einen Doktortitel erschleichen könnte. Doktor, ganz einfach zu erreichen?
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27.09.2020
Rettungsdienst Bereichsausnahme vor dem Verfassungsgericht
Eine Nachricht sorgt wieder einmal für Unruhe: Das Bundesverfassungsgericht beschäftige sich mit der Bereichsausnahme. Ist das so richtig? Nicht wirklich.
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28.08.2020
Urteil: Kopie der Patientenakte als PDF
Patient wünscht Kopie der Patientenakte in elektronischer Form. Arzt/Klinik muss diese grundsätzlich gewähren.
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24.08.2020
Werbung für Fernbehandlung – ein Tabu?
Das Heilmittelwerbegesetz verbietet nicht die Fernbehandlung an sich, wohl aber die Werbung dafür. Diese ist grundsätzlich untersagt. Das Verbot erfasst auch Apps, die Fernbehandlung im Ausland anbieten. Das bestätigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts München.
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05.08.2020
Kommt ein Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG)?
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) plant die Vereinheitlichung zahlreicher Vorschriften rund um die Privatsphäre von Online-Diensten. Regularien in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), dem Telemediengesetz (TMG) und dem Telekommunikationsgesetz (TKG) sollen vereinheitlicht werden. Auf heise.de ist der Entwurf eines Gesetzes mit Bearbeitungsstand 14.07.2020 16:41 Uhr [...]
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31.07.2020
Aktuelles im Juli 2020
Dr. Staufer gibt aktuelle Rechtsprechungshinweise und Tätigkeiten des Gesetzgebers im Juli 2020, einschließlich Rettungsdienstrecht, Apothekenrecht und Approbationsrecht.
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16.07.2020
EuGH: Privacy Shield USA gefallen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Privacy Shield mit den USA gekippt. Standardvertragsklauseln bleiben wirksam.
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11.07.2020
Approbation als Arzt: Usbekistan
Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zeigt auf, was wir ständig propagieren: Ein Antrag auf Approbation sollte nicht leichtfertig gestellt sein.
