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18 18.01.2020

Krankentransport-Richtlinie: Änderungen

Von |2020-01-18T00:23:01+01:0018/01/2020|Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|0 Kommentare

Neues aus dem Rettungsdienstrecht: Am 19.12.2019 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) zwei Anpassungen der Krankentransport-Richtlinie beschlossen: Die Verordnung von Krankenbeförderungen durch Krankenhäuser sowie Anpassungen bei dauerhaft mobilitätsbeeinträchtigten Personen. Entlassmanagement der Krankenhäuser Derzeit können nur Vertragsärzte, Vertragszahnärzte sowie Vertragspsychotherapeuten Krankenbeförderungen einschließlich Taxi, [...]

29 29.12.2019

Notdienst, Notfalldienst, Bereitschaftsdienst, Notarztdienst?

Von |2019-12-30T08:55:35+01:0029/12/2019|Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|0 Kommentare

Die richtigen Wörter zu finden, fällt nicht immer einfach. Problematisch ist das allerdings in Notfällen, wenn es um Menschenleben geht. Doch gerade hier scheint es schwierig zu sein, den richtigen Dienst korrekt zu bezeichnen.

7 07.11.2019

Kosten bei Rettungseinsatz mit Hubschrauber

Von |2019-11-07T13:47:38+01:0007/11/2019|Anwalt auf Reisen, Rettungsdienstrecht|0 Kommentare

Müssen Einsätze mit einem Rettungshubschrauber bezahlt werden? In Ebensee im Höllengebirge im Salzkammergut (Österreich) soll es passiert sein: zwei deutsche Bergsteiger erfragten beim Abstieg in den Alpen Informationen bei der Bergrettung und bekamen einen Hubschrauber geschickt. Einsteigen [...]

20 20.10.2019

Datenschutz: Bußgeldkatalog, Bußgeld wie hoch?

Von |2019-10-25T08:42:56+02:0020/10/2019|Datenschutzrecht|0 Kommentare

Wir wird die Bußgeldhöhe bei Datenschutzverstößen durch Unternehmen bemessen? Die unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder haben ein Konzept zur Bußgeldzumessung vom 14. Oktober 2019 (PDF) veröffentlicht. Bußgeld bei Datenschutzverstoß Sanktionen sollen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein, Art. 84 Abs. [...]

18 18.10.2019

Fachanwalt für Datenschutzrecht (Diskussion)

Von |2019-10-18T00:28:21+02:0018/10/2019|Neue Technologien, Unkategorisiert|0 Kommentare

Die Anwaltschaft diskutiert aktuell über einen Fachanwalt für Datenschutzrecht. Braucht es den, wenn es doch einen Fachanwalt für Informationstechnologierecht gibt? Meines Erachtens nicht: Der Datenschutz ist beim Fachanwalt für IT-Recht inbegriffen. […]

13 13.10.2019

Anti-Hangover-Drink – sorry, nicht erlaubt!

Von |2019-10-13T22:31:59+02:0013/10/2019|Heilmittelwerberecht, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Hangover – das war zum einen eine Film-Trilogie über einen vollkommen aus dem Ruder gelaufenen Junggesellenabschied. Es ist die Bezeichnung für einen Kater nach einer durchgezechten Nacht. Hangover ist aber auch eine Krankheit, jedenfalls nach der juristischen [...]

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