13 13.10.2020

Doktortitel erschleichen – Anleitung auf Youtube?

Von |2020-10-14T08:28:26+02:0013/10/2020|Kategorien: Hochschulgrade, Unkategorisiert|Tags: , , , , , |Kommentare deaktiviert für Doktortitel erschleichen – Anleitung auf Youtube?

Auf Youtube gibt es ein Video von #DoktorMarvin, wie man sich einfach einen Doktortitel erschleichen könnte. Doktor, ganz einfach zu erreichen?

27 27.09.2020

Rettungsdienst Bereichsausnahme vor dem Verfassungsgericht

Von |2020-09-27T21:46:27+02:0027/09/2020|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|Tags: , , , , |Kommentare deaktiviert für Rettungsdienst Bereichsausnahme vor dem Verfassungsgericht

Eine Nachricht sorgt wieder einmal für Unruhe: Das Bundesverfassungsgericht beschäftige sich mit der Bereichsausnahme. Ist das so richtig? Nicht wirklich.

28 28.08.2020

Urteil: Kopie der Patientenakte als PDF

Von |2020-08-28T12:00:31+02:0028/08/2020|Kategorien: Datenschutzrecht, Medizinrecht|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Patient wünscht Kopie der Patientenakte in elektronischer Form. Arzt/Klinik muss diese grundsätzlich gewähren.

24 24.08.2020

Werbung für Fernbehandlung – ein Tabu?

Von |2020-10-14T09:08:31+02:0024/08/2020|Kategorien: Heilmittelwerberecht, Medizinrecht|Tags: , , , |0 Kommentare

Das Heilmittelwerbegesetz verbietet nicht die Fernbehandlung an sich, wohl aber die Werbung dafür. Diese ist grundsätzlich untersagt. Das Verbot erfasst auch Apps, die Fernbehandlung im Ausland anbieten. Das bestätigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts München.

5 05.08.2020

Kommt ein Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG)?

Von |2020-08-05T23:43:31+02:0005/08/2020|Kategorien: Datenschutzrecht, IT-Recht|Tags: , , , |0 Kommentare

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) plant die Vereinheitlichung zahlreicher Vorschriften rund um die Privatsphäre von Online-Diensten. Regularien in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), dem Telemediengesetz (TMG) und dem Telekommunikationsgesetz (TKG) sollen vereinheitlicht werden. Auf heise.de ist der Entwurf eines Gesetzes mit Bearbeitungsstand 14.07.2020 16:41 Uhr veröffentlich. Es trägt den etwas sperrigen Namen "Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation und bei Telemedien sowie zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes, des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze". Darin enthalten, das Gesetz über den Datenschutz [...]

16 16.07.2020

EuGH: Privacy Shield USA gefallen

Von |2020-07-21T22:35:24+02:0016/07/2020|Kategorien: Datenschutzrecht, TK-Recht, Unkategorisiert|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Privacy Shield mit den USA gekippt. Standardvertragsklauseln bleiben wirksam.

11 11.07.2020

Approbation als Arzt: Usbekistan

Von |2020-07-12T14:22:39+02:0011/07/2020|Kategorien: Approbation, Medizinrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zeigt auf, was wir ständig propagieren: Ein Antrag auf Approbation sollte nicht leichtfertig gestellt sein.

10 10.07.2020

Vergaberecht: Bereichsausnahme Rettungsdienst in Hamburg?

Von |2020-07-10T08:53:51+02:0010/07/2020|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Das Oberlandesgericht Hamburg hatte am 16.04.2020 über die Frage der Bereichsausnahme im Rettungsdienst zu entscheiden. Nach der Auffassung des Vergabesenats am Hanseatischen Oberlandesgericht kann diese in Hamburg Anwendung finden - muss aber nicht.

10 10.07.2020

Hamburg: public procurement law in the ambulance service

Von |2020-07-10T10:53:27+02:0010/07/2020|Kategorien: Rescue service law|Tags: , , |0 Kommentare

The Higher Regional Court of Hamburg had to decide on 16.04.2020 on the question of the area exemption in the rescue service. According to the opinion of the Public Procurement Senate at the Hanseatic Higher Regional Court, this can be applied in Hamburg - but does not have to.

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