Aktuelles

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11 11.07.2019

EuGH kippt HOAI: GOÄ und GOZ betroffen?

By |2019-07-13T00:01:45+02:0011/07/2019|Krankenhausrecht, Medizinrecht|0 Comments

Wichtiges Urteil für Architekten und Ingenieure: EuGH kippt Verbindlichkeit der Mindest- und Höchstsätze in der Honorarordnung (HOAI). Aber hat das Urteil auch Auswirkungen auf die Gebührenordnungen der Ärzte (GOÄ) und Zahnärzte (GOZ), der Psychotherapeuten (BPTK) oder Tierärzte (GOT)?

15 15.06.2019

DSGVO: Schriftliche Einwilligung der Patienten?

By |2019-06-16T00:13:36+02:0015/06/2019|Datenschutzrecht, Krankenhausrecht, Medizinrecht|0 Comments

Müssen Ärzte von Patienten aufgrund des Datenschutzes schriftliche Einwilligungen und Bestätigungen einholen? Nein, prinzipiell nicht. Trotzdem hält sich dieses Gerücht hartnäckig. Ärzte dürfen die Behandlung auch nicht verweigern, nur weil Patienten nicht unterschreiben. Was also tun?

3 03.06.2019

Vergabeverfahren im Rettungsdienst: Auswahlverfahren nach BayRDG

By |2019-06-03T00:36:14+02:0003/06/2019|rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|0 Comments

In Bayern sind bei rettungsdienstrechtlichen Auswahlverfahren die Vergabekammern zuständig. Zu den Verweisungsmöglichkeiten an die Vergabekammern (verneint).

2 02.06.2019

Aserbaidschan: Approbation als Zahnarzt

By |2019-06-03T16:28:37+02:0002/06/2019|Medizinrecht, Unkategorisiert|0 Comments

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte über die Approbation eines Zahnarztes aus Aserbaidschan zu entscheiden: Zur Feststellung wesentlicher Unterschieden in der zahnärztlichen Ausbildung in Aserbaidschan, Fakultät für Strompathologie der Aserbaidschanischen Medizinuniversität N. Narimanow, Diplom als Arzt für Stomatologie.

24 24.04.2019

Österreich: Tod der E-Mail?

By |2019-04-23T23:17:02+02:0024/04/2019|Datenschutzrecht, IT-Recht|0 Comments

Ist eine Einwilligung in unverschlüsselte E-Mail zukünftig unzulässig? Der österreichischen Datenschutzbehörde zufolge können Betroffene zwar in eine Datenverarbeitung einwilligen (ob), nicht jedoch über die Art und Weise der Verarbeitung (wie) entscheiden. Die Sicherheit der Verarbeitung nach Art. 32 DSGVO könne nicht durch die Einwilligung des Betroffenen beschränkt oder gar abbedungen werden.

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