Wettbewerbsrecht

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13 13.10.2019

Anti-Hangover-Drink – sorry, nicht erlaubt!

Von |2019-10-13T22:31:59+02:0013/10/2019|Heilmittelwerberecht, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Hangover – das war zum einen eine Film-Trilogie über einen vollkommen aus dem Ruder gelaufenen Junggesellenabschied. Es ist die Bezeichnung für einen Kater nach einer durchgezechten Nacht. Hangover ist aber auch eine Krankheit, jedenfalls nach der juristischen [...]

9 09.03.2018

Spanischer Profesor Invitado – neues Urteil aus NRW

Von |2019-10-27T23:08:08+01:0009/03/2018|Wettbewerbsrecht|1 Kommentar

Das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen hatte darüber zu entscheiden, ob und wie ein promovierter Zahnarzt und Fachzahnarzt für Kieferorthopädie zur Führung der spanischen Bezeichnung "Profesor Invitado" berechtigt ist.

9 09.03.2018

Urteil: Einen Professorentitel führen

Von |2019-10-27T23:03:39+01:0009/03/2018|Wettbewerbsrecht|1 Kommentar

Betroffene führen Grad oder Titel im Sinne des § 69 HG NRW (juris: HSchG NW 2005), wenn sie durch ihr Verhalten gegenüber ihrer Umgebung oder der Allgemeinheit den Anschein erwecken, sie seien aktuell zum Tragen des Grades oder Titels berechtigt - oder dies unterlassen.

21 21.02.2018

Jameda: Können sich Ärzte löschen lassen?

Von |2018-02-21T14:08:16+01:0021/02/2018|Datenschutzrecht, Medizinrecht, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Positives Urteil für Ärzte, die sich nicht bewerten lassen wollen. Das informationelle Selbstbestimmungsrecht kann auch sie schützen. Allerdings gilt dies nicht uneingeschränkt.

2 02.03.2017

VK Münster: Keine Bereichsausnahme im Krankentransport

Von |2017-03-02T20:44:31+01:0002/03/2017|rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Das Blatt wendet sich. Jetzt hat die Vergabekammer Westfalen in Münster am 15.02.2017 – VK 1 - 51/16 – entschieden, dass die Bereichsausnahme im Vergaberecht jedenfalls auf qualifizierte Krankentransportfahrten nicht anwendbar sei.

1 01.03.2017

Anerkennung und Beschäftigung von Ärzten aus Drittländern in Deutschland

Von |2017-04-07T01:22:35+02:0001/03/2017|Apothekenrecht, Medizinrecht, Öffentliches Recht, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse ist nicht immer einfach. Selbst wenn das Anerkennungsgesetz ganz interessante rechtliche Möglichkeit für Abschlüsse in den akademischen Heilberufen selbst aus Drittstaaten brachte. Der Antrag auf Approbation oder Berufserlaubnis als Arzt, Zahnarzt oder Apotheker sollte vorbereitet sein.

28 28.02.2017

Wettbewerbswidriges Handeln einer Augenklinik

Von |2017-02-25T22:51:36+01:0028/02/2017|Heilmittelwerberecht, Medizinrecht, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Verstößt ein kostenloser „Eignungscheck“ für operative Korrekturen der Fehlsichtigkeit gegen das Heilmittelwerbegesetz? Das musste das Landgericht München I entscheiden.

17 17.02.2017

Rettungsdienst: Wieder ein Vergabeverfahren vor dem EuGH

Von |2018-11-20T20:52:34+01:0017/02/2017|rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Ist die Bereichsausnahme in den Vergaberichtlinien auf die deutschen Hilfsorganisationen anwendbar? Das wird wieder derEuropäischen Gerichtshof, kurz EuGH, entscheiden; das OLG Düsseldorf legt vor.

1 01.02.2017

Neue Informationspflichten für Unternehmen

Von |2017-04-30T23:16:56+02:0001/02/2017|Datenschutzrecht, IT-Recht, Unkategorisiert, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Ab heute – 1. Februar – gelten neue Informationspflichten für Unternehmen und Freiberufler. Wir weisen daher noch einmal auf das Umsetzungserfordernis hin. Prüfen Sie, ob Sie Ihr Impressum und Ihre AGB ebenfalls anpassen müssen. Dies gilt nicht nur für Online-Händler und -Dienstleister, sondern für sämtliche Unternehmen [...]

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