21 21.07.2021

OLG Hamm: Keine Krankentrage im Mietliegewagen?

Von |2021-08-12T14:07:35+02:0021/07/2021|Kategorien: Medizinprodukterecht, Medizinrecht, Rettungsdienstrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Kommt jetzt das Aus für Krankenfahrten in Mietliegewagen? Das OLG Hamm hat jedenfalls eine richtungsweisende Entscheidung zur Nutzung von Medizinprodukten, einschließlich Krankenfahrtragen, in Mietwagen getroffen.

9 09.05.2020

Zwangsmittel gegen Professor

Von |2020-05-09T16:17:02+02:0009/05/2020|Kategorien: Öffentliches Recht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Prestige, eine herausragende berufliche und fachliche Kompetenz und teilweise auch wirtschaftliche Aspekte - das verleitet viele dazu, sich um einen Professorentitel zu bemühen. Zulässig ist das aber nicht immer und kann auch mal zu Zwangsmitteln führen.

13 13.10.2019

Anti-Hangover-Drink – sorry, nicht erlaubt!

Von |2019-10-13T22:31:59+02:0013/10/2019|Kategorien: Heilmittelwerberecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , |0 Kommentare

Hangover – das war zum einen eine Film-Trilogie über einen vollkommen aus dem Ruder gelaufenen Junggesellenabschied. Es ist die Bezeichnung für einen Kater nach einer durchgezechten Nacht. Hangover ist aber auch eine Krankheit, jedenfalls nach der juristischen Diagnose des OLG Frankfurt am Main. Und einen Drink damit zu werben, kann juristisch knifflig sein. […]

9 09.03.2018

Spanischer Profesor Invitado – neues Urteil aus NRW

Von |2019-10-27T23:08:08+01:0009/03/2018|Kategorien: Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen hatte darüber zu entscheiden, ob und wie ein promovierter Zahnarzt und Fachzahnarzt für Kieferorthopädie zur Führung der spanischen Bezeichnung "Profesor Invitado" berechtigt ist.

9 09.03.2018

Urteil: Einen Professorentitel führen

Von |2019-10-27T23:03:39+01:0009/03/2018|Kategorien: Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , |0 Kommentare

Betroffene führen Grad oder Titel im Sinne des § 69 HG NRW (juris: HSchG NW 2005), wenn sie durch ihr Verhalten gegenüber ihrer Umgebung oder der Allgemeinheit den Anschein erwecken, sie seien aktuell zum Tragen des Grades oder Titels berechtigt - oder dies unterlassen.

21 21.02.2018

Jameda: Können sich Ärzte löschen lassen?

Von |2018-02-21T14:08:16+01:0021/02/2018|Kategorien: Datenschutzrecht, Medizinrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Positives Urteil für Ärzte, die sich nicht bewerten lassen wollen. Das informationelle Selbstbestimmungsrecht kann auch sie schützen. Allerdings gilt dies nicht uneingeschränkt.

2 02.03.2017

VK Münster: Keine Bereichsausnahme im Krankentransport

Von |2017-03-02T20:44:31+01:0002/03/2017|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , , , |0 Kommentare

Das Blatt wendet sich. Jetzt hat die Vergabekammer Westfalen in Münster am 15.02.2017 – VK 1 - 51/16 – entschieden, dass die Bereichsausnahme im Vergaberecht jedenfalls auf qualifizierte Krankentransportfahrten nicht anwendbar sei.

1 01.03.2017

Anerkennung und Beschäftigung von Ärzten aus Drittländern in Deutschland

Von |2017-04-07T01:22:35+02:0001/03/2017|Kategorien: Apothekenrecht, Medizinrecht, Öffentliches Recht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , , , , , , |0 Kommentare

Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse ist nicht immer einfach. Selbst wenn das Anerkennungsgesetz ganz interessante rechtliche Möglichkeit für Abschlüsse in den akademischen Heilberufen selbst aus Drittstaaten brachte. Der Antrag auf Approbation oder Berufserlaubnis als Arzt, Zahnarzt oder Apotheker sollte vorbereitet sein.

17 17.02.2017

Rettungsdienst: Wieder ein Vergabeverfahren vor dem EuGH

Von |2018-11-20T20:52:34+01:0017/02/2017|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Ist die Bereichsausnahme in den Vergaberichtlinien auf die deutschen Hilfsorganisationen anwendbar? Das wird wieder derEuropäischen Gerichtshof, kurz EuGH, entscheiden; das OLG Düsseldorf legt vor.

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