Jameda: Können sich Ärzte löschen lassen?
Positives Urteil für Ärzte, die sich nicht bewerten lassen wollen. Das informationelle Selbstbestimmungsrecht kann auch sie schützen. Allerdings gilt dies nicht uneingeschränkt.
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21.02.2018
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01.03.2016
BGH: Bewertungsportale sollen strenger prüfen – Chance nicht nur für Ärzte
Der Bundesgerichtshof verschärft die Prüfpflichten der Betreiber von Arztbewertungsportalen (hier: jameda) bei anonymen Bewertungen.
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17.12.2015
BGH: Erfolgsprämie für die Kundengewinnung bei Zahnärzten
Ein an Erfolgsprämien orientiertes Geschäftsmodell zwischen einem Zahnarzt und einem Portalbetreiber im Internet kann zulässig sein.
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08.09.2015
Bundesgerichtshof: TV-Wartezimmer-Entscheidung
Der Bundesgerichtshof weist Klage gegen TV-Wartezimmer ab. […]
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10.03.2015
Monsterbacke II: Entscheidung des BGH
"So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" ist nicht irreführend und stellt keine nach der Health-Claims-Verordnung unzulässige gesundheitsbezogene Angabe dar.
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20.01.2015
Kein Anspruch auf Herausgabe der Arztanschrift durch Krankenhausträger
Ein Anspruch des Patienten auf Herausgabe der privaten Anschrift des behandelnden Arztes gegen den Krankenhausträger besteht nicht. […]
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02.11.2014
BGH: EuGH-Vorlage zur Speicherung von IP-Adressen
Handelt es sich bei IT Adressen um personenbezogene Daten? Diese Frage beschäftigte den Bundesgerichtshof in einer Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland. Der BGH legte sie jetzt dem EuGH zur Vorabentscheidung vor. […]
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08.09.2014
Zur Präsenzpflicht des Hörgeräteakustikers
Muss ein Hörgeräteakustiker während der Öffnungszeiten ständig mit einem Meister besetzt sein? […]