13 13.10.2019

Anti-Hangover-Drink – sorry, nicht erlaubt!

Von |2019-10-13T22:31:59+02:0013/10/2019|Kategorien: Heilmittelwerberecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , |0 Kommentare

Hangover – das war zum einen eine Film-Trilogie über einen vollkommen aus dem Ruder gelaufenen Junggesellenabschied. Es ist die Bezeichnung für einen Kater nach einer durchgezechten Nacht. Hangover ist aber auch eine Krankheit, jedenfalls nach der juristischen Diagnose des OLG Frankfurt am Main. Und einen Drink damit zu werben, kann juristisch knifflig sein. […]

4 04.09.2015

LG München II: Unzulässige Werbung mit Krankentransport für Taxi und Mietwagen

Von |2015-09-11T21:01:44+02:0004/09/2015|Kategorien: Medizinrecht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

LG München II: Unzulässige Werbung mit dem Begriff Krankentransport für Taxi und Mietwagen. Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Krankentransport-Unternehmer setzt sich durch!

4 04.10.2013

Krankenkassen im Wettbewerb

Von |2014-08-12T00:10:18+02:0004/10/2013|Kategorien: Medizinrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , |0 Kommentare

Auch gesetzliche Krankenkassen dürfen werben. Aber sie müssen sich wie andere Werbetreibende auch an die gesetzlichen Regeln halten. EuGH, Urteil vom 03.10.2013 - C-59/12 Im vorliegenden Fall hatte sich 2008 die BKK Mobil Oil schriftlich an ihre Mitglieder gewandt: "Wer die BKK Mobil Oil jetzt verlässt, bindet sich an die Neue für die nächsten 18 Monate. Somit entgehen Ihnen attraktive Angebote [...] Sie müssen am Ende möglicherweise drauf zahlen, wenn Ihre neue Kasse mit dem ihr zugeteilten Geld nicht auskommt und deshalb [...]

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