rescuenomics

28 28.07.2019

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

By |2019-07-28T15:25:58+02:0028/07/2019|rescuenomics, Rettungsdienstrecht|1 Comment

Jens Spahn plant Reform der Notfallversorgung: Entlastung der Notaufnahmen, integrierte Notfallzentren und Leitstellen für 112 und 116117 sowie einen eigenen medizinischen Leistungsbereich für den Rettungsdienst im SGB V. Dazu bedarf es auch einer Änderung des Grundgesetzes. Was es mit dem Gesetzesentwurf auf sich hat.

3 03.06.2019

Vergabeverfahren im Rettungsdienst: Auswahlverfahren nach BayRDG

By |2019-06-03T00:36:14+02:0003/06/2019|Allgemein, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|0 Comments

In Bayern sind bei rettungsdienstrechtlichen Auswahlverfahren die Vergabekammern zuständig. Zu den Verweisungsmöglichkeiten an die Vergabekammern (verneint).

21 21.03.2019

EuGH-Urteil zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst

By |2019-07-13T00:45:58+02:0021/03/2019|rescuenomics, Rettungsdienstrecht|3 Comments

Der Europäische Gerichtshof hat über die Bereichsausnahme im Vergaberecht betreffend Rettungsdienste und qualifizierten Krankentransport sowie zur Frage der Gemeinnützigkeit entschieden. EuGH, Urteil vom 21.03.2019 - Rechtssache C-465/17 Heute vormittag verkündete der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) sein Urteil in der Rechtssache [...]

15 15.11.2018

EuGH: Vergabe von Rettungsdienstleistungen

By |2019-03-21T23:06:04+02:0015/11/2018|Allgemein, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|1 Comment

Die Schlussanträge des Gernalanwalts Manuel Campus Sanchez-Bordona bringen wieder etwas Spannung in das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dort ist ein Verfahren über Leistungen von Krankentransport und Notfallrettung in der Stadt Solingen anhängig – mit Auswirkungen weit über NRW hinaus. [...]

17 17.09.2018

Krankentransport: Genehmigung beantragen

By |2018-09-17T10:44:27+02:0017/09/2018|FASP, Medizinrecht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|1 Comment

Es ist nicht immer einfach eine Genehmigung für den qualifizierten Krankentransport zu erhalten. Vor allem dann, wenn die Zuverlässigkeit des Unternehmers oder die Funktionsfähigkeit des Rettungsdienstes im Zweifel stehen. Manchmal soll es auch am Bedarf fehlen. Was tun?

30 30.01.2018

Urteil: Bestellung zum Leitenden Notarzt

By |2018-01-29T09:38:02+02:0030/01/2018|Öffentliches Recht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|1 Comment

Wir hatten bereits über das Verwaltungsverfahren über eine rechtswidrige Bestellung zum Leitenden Notarzt berichtet. Jetzt hat man uns freundlicherweise das Urteil des Verwaltungsgerichts hierzu zugeleitet. Lesen Sie nachfolgend die Entscheidungsgründe des Urteils. […]

4 04.01.2018

Rettungsdienstgesetze aktuell

By |2018-01-04T01:31:59+02:0004/01/2018|rescuenomics, Rettungsdienstrecht|1 Comment

My collection of laws and regulations on rescue services in Germany, Austria and Switzerland has been updated. Many thanks to Thomas Hochstein for hints and suggestions. Are you looking for a lawyer, lecturer or researcher in rescue service law? Then give us a call.

Load More Posts