rescuenomics

7 07.09.2019

Rettungsdienst: Standortbestimmung bei Notruf

Von |2019-09-07T14:19:44+02:0007/09/2019|IT-Recht, Neue Technologien, rescuenomics, Rettungsdienstrecht, TK-Recht|0 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) konkretisiert die Pflichten zur Standortbestimmung bei Notrufen. Hintergrund der Entscheidung war leider ein tragisches Ereignis. Eine junge Frau starb, obwohl sie mehrere Notrufe aus einem Kofferraum absetzte. Die Leitstelle konnte den Standort der Frau nicht bestimmen.

24 24.08.2019

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

Von |2019-08-28T11:39:44+02:0024/08/2019|rescuenomics, Rettungsdienstrecht|0 Kommentare

Ein Diskussionsentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zur Novellierung der Notfallversorgung sieht einschneidende Änderungen in der medizinischen Notfallversorgung vor. Der Entwurf birgt einiges an Sprengkraft für ein Gesetzgebungsvorhaben. Will er doch die medizinische Versorgung im präklinischen Bereich der Notfallrettung radikal ändern. Ich habe mich mit dem Entwurf näher auseinander gesetzt.

28 28.07.2019

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

Von |2019-07-28T15:25:58+02:0028/07/2019|rescuenomics, Rettungsdienstrecht|1 Kommentar

Jens Spahn plant Reform der Notfallversorgung: Entlastung der Notaufnahmen, integrierte Notfallzentren und Leitstellen für 112 und 116117 sowie einen eigenen medizinischen Leistungsbereich für den Rettungsdienst im SGB V. Dazu bedarf es auch einer Änderung des Grundgesetzes. Was es mit dem Gesetzesentwurf auf sich hat.

3 03.06.2019

Vergabeverfahren im Rettungsdienst: Auswahlverfahren nach BayRDG

Von |2019-06-03T00:36:14+02:0003/06/2019|rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|0 Kommentare

In Bayern sind bei rettungsdienstrechtlichen Auswahlverfahren die Vergabekammern zuständig. Zu den Verweisungsmöglichkeiten an die Vergabekammern (verneint).

23 23.04.2019

Rettungsdienst NRW: Genehmigung für Krankentransport

Von |2019-04-23T22:50:28+02:0023/04/2019|rescuenomics, Rettungsdienstrecht|0 Kommentare

Wie muss ein Antrag auf Genehmigung im Krankentransport bzw. in der Notfallrettung beinhalten? Ein Blick nach NRW und auf ein restriktives Urteil des VG Düsseldorf.

21 21.03.2019

EuGH-Urteil zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst

Von |2019-07-13T00:45:58+02:0021/03/2019|rescuenomics, Rettungsdienstrecht|3 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof hat über die Bereichsausnahme im Vergaberecht betreffend Rettungsdienste und qualifizierten Krankentransport sowie zur Frage der Gemeinnützigkeit entschieden. EuGH, Urteil vom 21.03.2019 - Rechtssache C-465/17 Heute vormittag verkündete der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) sein Urteil in der Rechtssache [...]

15 15.11.2018

EuGH: Vergabe von Rettungsdienstleistungen

Von |2019-03-21T23:06:04+01:0015/11/2018|rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|1 Kommentar

Die Schlussanträge des Gernalanwalts Manuel Campus Sanchez-Bordona bringen wieder etwas Spannung in das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dort ist ein Verfahren über Leistungen von Krankentransport und Notfallrettung in der Stadt Solingen anhängig – mit Auswirkungen weit über NRW hinaus. [...]

17 17.09.2018

Krankentransport: Genehmigung beantragen

Von |2018-09-17T10:44:27+02:0017/09/2018|FASP, Medizinrecht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|1 Kommentar

Es ist nicht immer einfach eine Genehmigung für den qualifizierten Krankentransport zu erhalten. Vor allem dann, wenn die Zuverlässigkeit des Unternehmers oder die Funktionsfähigkeit des Rettungsdienstes im Zweifel stehen. Manchmal soll es auch am Bedarf fehlen. Was tun?

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