rescuenomics

3 03.06.2019

Vergabeverfahren im Rettungsdienst: Auswahlverfahren nach BayRDG

By |2019-06-03T00:36:14+02:00Juni 3rd, 2019|Allgemein, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|0 Comments

In Bayern sind bei rettungsdienstrechtlichen Auswahlverfahren die Vergabekammern zuständig. Zu den Verweisungsmöglichkeiten an die Vergabekammern (verneint).

23 23.04.2019

Rettungsdienst NRW: Genehmigung für Krankentransport

By |2019-04-23T22:50:28+02:00April 23rd, 2019|rescuenomics, Rettungsdienstrecht|0 Comments

Wie muss ein Antrag auf Genehmigung im Krankentransport bzw. in der Notfallrettung beinhalten? Ein Blick nach NRW und auf ein restriktives Urteil des VG Düsseldorf.

21 21.03.2019

EuGH-Urteil zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst

By |2019-03-21T21:43:00+02:00März 21st, 2019|rescuenomics, Rettungsdienstrecht|2 Comments

Der Europäische Gerichtshof hat über die Bereichsausnahme im Vergaberecht betreffend Rettungsdienste und qualifizierten Krankentransport sowie zur Frage der Gemeinnützigkeit entschieden. EuGH, Urteil vom 21.03.2019 - Rechtssache C-465/17 Heute vormittag verkündete der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) sein Urteil in der Rechtssache Falck [...]

15 15.11.2018

EuGH: Vergabe von Rettungsdienstleistungen

By |2019-03-21T23:06:04+02:00November 15th, 2018|Allgemein, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|1 Comment

Die Schlussanträge des Gernalanwalts Manuel Campus Sanchez-Bordona bringen wieder etwas Spannung in das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dort ist ein Verfahren über Leistungen von Krankentransport und Notfallrettung in der Stadt Solingen anhängig – mit Auswirkungen weit über NRW hinaus. [...]

17 17.09.2018

Krankentransport: Genehmigung beantragen

By |2018-09-17T10:44:27+02:00September 17th, 2018|FASP, Medizinrecht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|1 Comment

Es ist nicht immer einfach eine Genehmigung für den qualifizierten Krankentransport zu erhalten. Vor allem dann, wenn die Zuverlässigkeit des Unternehmers oder die Funktionsfähigkeit des Rettungsdienstes im Zweifel stehen. Manchmal soll es auch am Bedarf fehlen. Was tun?

30 30.01.2018

Urteil: Bestellung zum Leitenden Notarzt

By |2018-01-29T09:38:02+02:00Januar 30th, 2018|Öffentliches Recht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|1 Comment

Wir hatten bereits über das Verwaltungsverfahren über eine rechtswidrige Bestellung zum Leitenden Notarzt berichtet. Jetzt hat man uns freundlicherweise das Urteil des Verwaltungsgerichts hierzu zugeleitet. Lesen Sie nachfolgend die Entscheidungsgründe des Urteils. […]

4 04.01.2018

Rettungsdienstgesetze aktuell

By |2018-01-04T01:31:59+02:00Januar 4th, 2018|rescuenomics, Rettungsdienstrecht|1 Comment

My collection of laws and regulations on rescue services in Germany, Austria and Switzerland has been updated. Many thanks to Thomas Hochstein for hints and suggestions. Are you looking for a lawyer, lecturer or researcher in rescue service law? Then give us a call.

4 04.12.2017

Datenschutz im Rettungsdienst

By |2017-12-04T00:19:48+02:00Dezember 4th, 2017|Medizinrecht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|1 Comment

Zwar unterliegt der Rettungsdienst ebenso wie Ärzte und Krankenhäuser aufgrund der Verarbeitung von Gesundheitsdaten weitestgehend den strengen Schweigepflichts- und Datenschutzbestimmungen. Aus zahlreichen Gründen genießt deren Beachtung kein besonders hoher Stellenwert.