An dieser Stelle berichte ich über allgemeine Themen rund um das IT-Recht, vor allem Datenschutz, Telemedien, Telekommunikation, Telemedizin und IT im Gesundheitswesen.
Im Deutschen Ärzteblatt, Heft 04 vom 26.01.2018, ist mein Beitrag zum neuen Datenschutzrecht im Krankenhaus erschienen. Diesmal berichte ich etwas direkter von Umsetzungsproblemen und der Notwendigkeit vor Mai 2018 zu handeln. Worauf Krankenhäuser jetzt achten müssen:
Kurz vor Neujahr beschäftige ich mich noch mit einer Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung. Ab Mai 2018 findet die DSGVO unmittelbar Anwendung, das neue BDSG tritt in Kraft. Das betrifft auch Einrichtungen der Gesundheitsversorgung – Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren (MVZ), Apotheken, Rettungsdienste. Einige Änderungen sind zu beachten.
Müssen Berufsgeheimnisträger wie Ärzte und Steuerberater ihre eMails verschlüsseln? Welche Voraussetzungen stellt das Datenschutzrecht an Unternehmen? Do professional secret holders such as doctors and tax consultants have to encrypt their e-mails? What are the requirements of data protection law for companies?
Aktuelles aus dem Recht im Rettungsdienst: Am 19.10.2017 sind neue Regelungen in der Straßenverkehrsordnung (StVO) zur Kommunikation in Einsatzfahrzeugen in Kraft getreten. Sie betreffen auch das Funken während der Einsatzfahrt.
Es ist noch Zeit bis zum 25.05.2018. Bis dahin sollten sich Unternehmen zwar auf die DSGVO vorbereiten – sie ist aber jetzt noch nicht auf künftige Ereignisse anzuwenden, so ein Urteil des Verwaltungsgericht Karlsruhe vom 6. Juli 2017.
Die unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz – DSK) haben ein Kurzpapier als Orientierungshilfen für den Umgang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der Werbung veröffentlicht.
Am 18.10.2017 öffnet die 18. PEG Fachtagung Gesundheitswirtschaft im Wandel ihre Tore in München. Das Programm steht, mein Vortrag zum IT- und Datenschutzrecht für Krankenhäuser auch. Neben dem Forum Digitalisierung wird diesmal auch die Plattform BIG DATA angeboten.
Mein aktueller Beitrag zum rechtssicheren Umgang mit eHealth in Krankenhäusern ist im Deutschen Ärzteblatt erschienen. Krankenhäuser sollten den Ärzten auch Leitlinien an die Hand geben, wie sie die neuen Möglichkeiten rechtssicher nutzen. Hier finden Sie den Link.
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Vergütungsregelungen für ausgewählte Videosprechstunde im EBM durch KBV und GKV-Spitzenverband beschlossen. Zusatzleistungen bei Videosprechstunde gewährt.
