An dieser Stelle berichte ich über allgemeine Themen rund um das IT-Recht, vor allem Datenschutz, Telemedien, Telekommunikation, Telemedizin und IT im Gesundheitswesen.
Bereits letztes Jahr ist der Medienstaatsvertrag (MStV) in Kraft getreten. Dieser ersetzt den Rundfunkstaatsvertrag. Sollte Ihr Impressum noch auf § 55 RStV oder gar den alten MDStV verweisen, so ist diese Angabe falsch.
Kommt die KI-Verordnung? Entwurf einer Verordnung über einen Europäischen Ansatz für künstliche Intelligenz.
Immer wieder werde ich gefragt: Geht das denn online? Die Antwort lautet meist: Ja, das geht - nur anders. Natürlich ist die Umgebung eine andere. Hands-on-Übungen sind nur eingeschränkt möglich. Aber was hilft es, wenn der Kunde auf Webinar und Online-Seminar besteht? Ob Video-Sprechstunde, Online-Beratung oder Seminar. Ein paar Empfehlungen für (zukünftige) Anbieter.
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) plant die Vereinheitlichung zahlreicher Vorschriften rund um die Privatsphäre von Online-Diensten. Regularien in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), dem Telemediengesetz (TMG) und dem Telekommunikationsgesetz (TKG) sollen vereinheitlicht werden. Auf heise.de ist der Entwurf eines Gesetzes mit Bearbeitungsstand 14.07.2020 16:41 Uhr veröffentlich. Es trägt den etwas sperrigen Namen "Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation und bei Telemedien sowie zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes, des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze". Darin enthalten, das Gesetz über den Datenschutz [...]
Was hat mich im Oktober 2019 interessiert – im IT-Recht, im Datenschutzrecht, im Medizinrecht und im Recht im Rettungsdienst? Das erfahrt Ihr hier. […]
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) konkretisiert die Pflichten zur Standortbestimmung bei Notrufen. Hintergrund der Entscheidung war leider ein tragisches Ereignis. Eine junge Frau starb, obwohl sie mehrere Notrufe aus einem Kofferraum absetzte. Die Leitstelle konnte den Standort der Frau nicht bestimmen.
Finanzverwaltung veröffentlicht neue GoBD zur Digitalisierung von Belegen. Geltung ab 2020. Cloud und Apps möglich, Fotografieren von Belegen gestattet.
Setzt sich die Satzungsversammlung der Bundesrechtsanwaltskammer für die Kommunikation per E-Mail ein? Das lässt eine Neufassung des § 2 BORA mit Beschluss der Satzungsversammlung vom 6.05.2019 vermuten.
Ist eine Einwilligung in unverschlüsselte E-Mail zukünftig unzulässig? Der österreichischen Datenschutzbehörde zufolge können Betroffene zwar in eine Datenverarbeitung einwilligen (ob), nicht jedoch über die Art und Weise der Verarbeitung (wie) entscheiden. Die Sicherheit der Verarbeitung nach Art. 32 DSGVO könne nicht durch die Einwilligung des Betroffenen beschränkt oder gar abbedungen werden.
Gründer und StartUps bereichern vor allem das Gesundheitswesen mit zahlreichen interessanten Innovationen. Ob patientenindividuelle CAD-Berechnungen und medizinischer 3-D-Druck, Simulation, Virtualisierung, Telemedizin oder Online-Beratung. Dabei müssen vor allem Unternehmen im Gesundheitswesen zahlreiche gefährliche rechtliche Gewässer umschiffen und die Finanzierung sicherstellen. Mit dem richtigen Gründungswissen ist das allerdings auch möglich. Beispiel: Fernbehandlung Einige nichtärztliche Unternehmen forcieren die digitale "Behandlung" im Internet. Sie bieten online Services rund um medizinische Informationen, Vermittlung und Beratung. Dieses Betätigungsfeld haben selbst Krankenkassen (Beispiele im Vergleich verschiedener Gesundheits-Apps) und [...]
