Erster Entwurf der Künstliche Intelligenz Verordnung?
Kommt die KI-Verordnung? Entwurf einer Verordnung über einen Europäischen Ansatz für künstliche Intelligenz.
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15.04.2021
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18.01.2020
Krankentransport-Richtlinie: Änderungen
Neues aus dem Rettungsdienstrecht: Am 19.12.2019 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) zwei Anpassungen der Krankentransport-Richtlinie beschlossen: Die Verordnung von Krankenbeförderungen durch Krankenhäuser sowie Anpassungen bei dauerhaft mobilitätsbeeinträchtigten Personen. Entlassmanagement der Krankenhäuser Derzeit können nur Vertragsärzte, Vertragszahnärzte sowie Vertragspsychotherapeuten Krankenbeförderungen einschließlich Taxi, Mietwagen und Krankentransport verordnen. Der Gesetzgeber hat diese Befugnis mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) auf Krankenhäuser erweitert. Dementsprechend war die Krankentransport-Richtlinie anzupassen. Damit sollen auch Krankenhäuser im Rahmen der Entlassung Krankenbeförderungen verordnen können. Beschlusstext (PDF) Tragende Gründe zum Beschluss [...]
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05.08.2019
Hilfsmittel-Richtlinie: Sehhilfen
Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat die Hilfsmittel-Richtlinie Sehhilfen für Erwachsene am 20.06.2019 geändert. Der Beschluss ist noch nicht in Kraft. Was bedeutet das für Augenoptiker? Hilfsmittel-Richtlinie Der GBA beabsichtigt die Richtlinie über die Verordnung von Hilfsmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Hilfsmittel-Richtlinie/HilfsM-RL). Sie regelt im Wesentlichen die Verordnung von Hilfsmitteln durch Vertragsärzte und gilt gegenüber gesetzlich versicherten Patienten; sie hat keine unmittelbare Auswirkung auf Privatpatienten. Die Hilfsmittel-Richtlinie enthält in Abschnitt B in den §§ 12 bis 17 Regelungen betreffend Sehhilfen. Das ist [...]