26 26.06.2020

Sachsen: Kosten für Feuerwehreinsatz

Von |2020-06-26T08:59:31+02:0026/06/2020|Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|

Keine gute Idee: Mit der Sprengung des eigenen Hauses drohen. Die Kosten eines Feuerwehreinsatzes könnten dem Anscheinsstörer auferlegt werden - und zwar unabhängig von Verschulden, Alter, Handlungs-, Geschäfts- und Deliktsfähigkeit sowie Strafmündigkeit. Wenn die Rechtsgrundlage dies zulässt, so wie beispielsweise in [...]

19 19.03.2020

Bayern: Stärkung von Kindertageseinrichtungen

Von |2020-03-19T23:19:26+01:0019/03/2020|Unkategorisiert|

Bayern erlässt Richtlinie zur Gewährung eines Leitungs- und Verwaltungsbonus zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen. Er gewährt in Ergänzung zur Förderung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) einen Leitungs- und Verwaltungsbonus. Fördermittel für Kindertageseinrichtungen Der Bonus stellt eine freiwillige Leistung ohne Rechtsanspruch [...]

17 17.03.2020

Rechtliche Fragen rund um Corona

Von |2020-07-05T11:11:09+02:0017/03/2020|Unkategorisiert|

Die Behörden in Deutschland haben äußerst umfangreiche Maßnahmen getroffen, um die Pandemie durch SARS-CoV2 in Deutschland einzudämmen und eine Ausbreitung zu verlangsamen. Die Entwicklung ist dynamisch. Viele fragen sich: Dürfen die das und wenn ja, so umfassend? Was ist mit unseren [...]

13 13.03.2020

Corona in Bayern, Schule und Kita zu

Von |2020-03-13T18:46:09+01:0013/03/2020|Unkategorisiert|

Die Bayerischen Behörden haben am 13.03.2020 Maßnahmen* ergriffen, die Schulen,* Kindertageseinrichtungen (KiTas) und Kindergärten* betrifft. Die Einrichtungen sollen bis zum 19.04.2020 geschlossen bleiben. Schulen werden unter anderem auf Fernunterricht verwiesen. Ähnlich erging es bereits Unternehmen und Selbständigen bei Quarantäne. Damit einher gehen [...]

18 18.01.2020

Krankentransport-Richtlinie: Änderungen

Von |2020-01-18T00:23:01+01:0018/01/2020|Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|

Neues aus dem Rettungsdienstrecht: Am 19.12.2019 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) zwei Anpassungen der Krankentransport-Richtlinie beschlossen: Die Verordnung von Krankenbeförderungen durch Krankenhäuser sowie Anpassungen bei dauerhaft mobilitätsbeeinträchtigten Personen. Entlassmanagement der Krankenhäuser Derzeit können nur Vertragsärzte, Vertragszahnärzte sowie Vertragspsychotherapeuten Krankenbeförderungen einschließlich Taxi, [...]

29 29.12.2019

Notdienst, Notfalldienst, Bereitschaftsdienst, Notarztdienst?

Von |2019-12-30T08:55:35+01:0029/12/2019|Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|

Die richtigen Wörter zu finden, fällt nicht immer einfach. Problematisch ist das allerdings in Notfällen, wenn es um Menschenleben geht. Doch gerade hier scheint es schwierig zu sein, den richtigen Dienst korrekt zu bezeichnen.

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