12 12.07.2021

HmbKatSG: Hamburger Katastrophenschutz

Von |2021-07-12T22:09:14+02:0012/07/2021|Kategorien: Unkategorisiert|Tags: , , |0 Kommentare

Das Verwaltungsgericht Hamburg hatte über die Voraussetzungen zur Mitwirkung im Katastrophenschutz zu urteilen. Das Ergebnis: Antragsteller dürfen nicht voraussetzungslos im Katastrophenschutz mitwirken.

5 05.07.2021

Arzthaftung: Alte Software in der Arztpraxis

Von |2021-08-05T10:00:04+02:0005/07/2021|Kategorien: Medizinrecht, Unkategorisiert|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Zeigt Ihre Praxissoftware nachträgliche Änderungen an? Nein? Dann haben Sie möglicherweise erhebliche Nachteile im Rahmen der Beweiswürdigung.

18 18.12.2020

Geschäftsführerhaftung bei Ärzten?

Von |2020-12-18T01:35:08+01:0018/12/2020|Kategorien: Unkategorisiert|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Vielen ist die Haftung des Geschäftsführers kein Begriff. Denn vermeintlich schützen Gesellschaften mit beschränkter Haftung doch vor Ansprüchen Dritter. Tun Sie das?

13 13.10.2020

Doktortitel erschleichen – Anleitung auf Youtube?

Von |2020-10-14T08:28:26+02:0013/10/2020|Kategorien: Hochschulgrade, Unkategorisiert|Tags: , , , , , |Kommentare deaktiviert für Doktortitel erschleichen – Anleitung auf Youtube?

Auf Youtube gibt es ein Video von #DoktorMarvin, wie man sich einfach einen Doktortitel erschleichen könnte. Doktor, ganz einfach zu erreichen?

27 27.09.2020

Rettungsdienst Bereichsausnahme vor dem Verfassungsgericht

Von |2020-09-27T21:46:27+02:0027/09/2020|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|Tags: , , , , |Kommentare deaktiviert für Rettungsdienst Bereichsausnahme vor dem Verfassungsgericht

Eine Nachricht sorgt wieder einmal für Unruhe: Das Bundesverfassungsgericht beschäftige sich mit der Bereichsausnahme. Ist das so richtig? Nicht wirklich.

16 16.07.2020

EuGH: Privacy Shield USA gefallen

Von |2020-07-21T22:35:24+02:0016/07/2020|Kategorien: Datenschutzrecht, TK-Recht, Unkategorisiert|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Privacy Shield mit den USA gekippt. Standardvertragsklauseln bleiben wirksam.

26 26.06.2020

Sachsen: Kosten für Feuerwehreinsatz

Von |2020-06-26T08:59:31+02:0026/06/2020|Kategorien: Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|Tags: , , , , |0 Kommentare

Keine gute Idee: Mit der Sprengung des eigenen Hauses drohen. Die Kosten eines Feuerwehreinsatzes könnten dem Anscheinsstörer auferlegt werden - und zwar unabhängig von Verschulden, Alter, Handlungs-, Geschäfts- und Deliktsfähigkeit sowie Strafmündigkeit. Wenn die Rechtsgrundlage dies zulässt, so wie beispielsweise in Sachsen. Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 07. Mai 2020 – 5 A 775/17 Zur Begründung hatte bereits das Verwaltungsgericht Leipzig in seinem Urteil vom 6. März 2017, 3 K 1300/16 ausgeführt, dass die Klägerin "als Anscheinsstörerin für die verlangten Kosten [hafte], weil [...]

8 08.05.2020

Brexit: Approbation als Arzt aus England (UK)

Von |2020-05-08T14:31:40+02:0008/05/2020|Kategorien: Unkategorisiert|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Für Ärzte aus dem Vereinigten Königreich (UK) stellt sich nach dem Brexit die Frage: Wie erhalten Sie als britischer Arzt eine Approbation in Deutschland? Die Frage ist nicht ganz trivial.

19 19.03.2020

Bayern: Stärkung von Kindertageseinrichtungen

Von |2020-03-19T23:19:26+01:0019/03/2020|Kategorien: Unkategorisiert|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Bayern erlässt Richtlinie zur Gewährung eines Leitungs- und Verwaltungsbonus zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen. Er gewährt in Ergänzung zur Förderung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) einen Leitungs- und Verwaltungsbonus. Fördermittel für Kindertageseinrichtungen Der Bonus stellt eine freiwillige Leistung ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel dar. Er soll dem flächendeckenden Fachkräftemangel bei den Träger von Kindertageseinrichtungen entgegenwirken. Die Fördermittel dienen dazu, die Einrichtungsleitung durch zusätzliches Personal von Aufgaben zu entlasten. Begünstigte Begünstigt sind die Träger der Kindertageseinrichtungen. Voraussetzungen Voraussetzung ist [...]

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