Sammlung zum Datenschutz

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Zuletzt aktualisiert am 15.04.2018

Europäisches Datenschutzrecht

  • Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) (HTML|PDF)
    General Data Protection Regulation (GDPR) (HTML|PDF)
    Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG

Deutsches Datenschutzrecht

Das Bundesdatenschutzgesetz gilt zunächst für den Umgang mit personenbezogenen Daten durch öffentliche Stellen des Bundes. Es gilt ferner für bestimmte öffentliche Stellen der Länder sowie nicht-öffentliche Stellen, ausgenommen persönliche oder familiäre Tätigkeiten. Neben dem Bundesdatenschutzgesetz finden sich bereichsspezifische Vorschriften in zahlreichen anderen Gesetzen. Die Datenschutzgesetze des Bundes und der Länder basieren auf der Umsetzung der vorstehenden Richtlinien der Europäischen Union.

  • Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) vom 10.12.1990 (HTML|PDF) gültig bis 24.05.2018
  • Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gültig ab 25.05.2018

Datenschutzrechtliche Verordnungen

  • Verordnung über den Datenschutz bei der geschäftsmäßigen Erbringung von Postdiensten (HTML)

Landesdatenschutzgesetze

Die Landesdatenschutzgesetze finden Anwendung für die Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen der Länder, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der sonstigen der Aufsicht der Länder unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts. Abzustellen ist jeweils auf das Recht des jeweiligen Bundeslandes. Ergänzend haben wir vereinzelt die zuständigen Stellen der Länder mit aufgeführt.

Baden-Württemberg

Bayern

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

  • Sachsen
  • Entwurf: Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Sächsisches Datenschutzdurchführungsgesetz) (pdf)

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

Kirche

Rundfunk

Schweiz

Fürstentum Liechtenstein

Österreich