Das Rettungsdienstrecht ist eine Querschnittsmaterie verschiedener Rechtsgebiete.
Wer sich mit dem Recht im Rettungsdienst beschäftigt, kommt meist auch mit der Zulassung zum Beruf in Berührung. Das umfasst nicht nur die Ausbildung der Rettungshelfer, Rettungssanitäter und Notfallsanitäter oder die Fachkunde als Notarzt. Unternehmen benötigen Genehmigungen für Notfallrettung, Krankentransport und Luftrettung. Alternativ werden sie im Rahmen eines Auswahl- oder Vergabeverfahrens in den Rettungsdienst eingebunden. Und zahlreiche vergaberechtliche Entscheidungen der letzten Jahre hatten ihren Ursprung im Rettungsdienstrecht einschließlich der Bereichsausnahme.
Die historischen Strukturen sind stark, aber nicht ausschließlich, durch die deutschen Hilfsorganisationen geprägt. Aus dieser Tradition stammt eine besondere Beziehung zum Katastrophenschutz.
Auch die Finanzierung und Vergütung des Rettungsdienstes einschließlich der Verhandlungen und Vereinbarungen mit den Kostenträgern hat für Rettungsdienstträger wie Unternehmer eine besondere Bedeutung.
Weitere Themen betreffen die Straßenverkehrszulassung nebst Blaulicht und Martinshorn, das Medizinprodukterecht im Rettungsdienst, den Infektionsschutz wie auch das Telekommunikationsrecht nebst BOS-Funk. Neben der Digitalisierung und dem Datenschutz im Rettungsdienst werden auch zunehmend innovative Ideen im Rahmen der Telemedizin virulent. Im internationalen Patiententransport hat selbst das internationale Recht zunehmenden Einfluss auf den Rettungsdienst.
Übrigens: Eine Zusammenfassung der Landesrettungsdienstgesetze, nebst Vorschriften zu Feuerwehr und Katastrophenschutz finden Sie auf rettungsdienstgesetz.de.
