Rettungsdienstrecht

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3 03.06.2019

Vergabeverfahren im Rettungsdienst: Auswahlverfahren nach BayRDG

By |2019-06-03T00:36:14+02:00Juni 3rd, 2019|Allgemein, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|0 Comments

In Bayern sind bei rettungsdienstrechtlichen Auswahlverfahren die Vergabekammern zuständig. Zu den Verweisungsmöglichkeiten an die Vergabekammern (verneint).

23 23.04.2019

Rettungsdienst NRW: Genehmigung für Krankentransport

By |2019-04-23T22:50:28+02:00April 23rd, 2019|rescuenomics, Rettungsdienstrecht|0 Comments

Wie muss ein Antrag auf Genehmigung im Krankentransport bzw. in der Notfallrettung beinhalten? Ein Blick nach NRW und auf ein restriktives Urteil des VG Düsseldorf.

21 21.03.2019

EuGH-Urteil zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst

By |2019-03-21T21:43:00+02:00März 21st, 2019|rescuenomics, Rettungsdienstrecht|2 Comments

Der Europäische Gerichtshof hat über die Bereichsausnahme im Vergaberecht betreffend Rettungsdienste und qualifizierten Krankentransport sowie zur Frage der Gemeinnützigkeit entschieden. EuGH, Urteil vom 21.03.2019 - Rechtssache C-465/17 Heute vormittag verkündete der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) sein Urteil in der Rechtssache Falck [...]

15 15.11.2018

EuGH: Vergabe von Rettungsdienstleistungen

By |2019-03-21T23:06:04+02:00November 15th, 2018|Allgemein, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|1 Comment

Die Schlussanträge des Gernalanwalts Manuel Campus Sanchez-Bordona bringen wieder etwas Spannung in das Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dort ist ein Verfahren über Leistungen von Krankentransport und Notfallrettung in der Stadt Solingen anhängig – mit Auswirkungen weit über NRW hinaus. [...]

17 17.09.2018

Krankentransport: Genehmigung beantragen

By |2018-09-17T10:44:27+02:00September 17th, 2018|FASP, Medizinrecht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|1 Comment

Es ist nicht immer einfach eine Genehmigung für den qualifizierten Krankentransport zu erhalten. Vor allem dann, wenn die Zuverlässigkeit des Unternehmers oder die Funktionsfähigkeit des Rettungsdienstes im Zweifel stehen. Manchmal soll es auch am Bedarf fehlen. Was tun?

31 31.05.2018

DSGVO: Standortdaten im Rettungsdienst

By |2018-05-31T23:02:24+02:00Mai 31st, 2018|Datenschutzrecht, Krankenhausrecht, Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|1 Comment

Das Smartphone ist für viele ein ständiger Begleiter, auch im Einsatz. Doch die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) macht nachdenklich. Gerade im Rettungsdienst und im Bereitschaftsdienst werden sehr sensible Daten preisgegeben.

12 12.03.2018

Interimsweise Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes

By |2018-03-12T23:34:49+02:00März 12th, 2018|Rettungsdienstrecht|2 Comments

Das Verwaltungsgericht Ansbach hatte im Dezember 2017 über die Rechtmäßigkeit einer interimsweisen Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes in Bayern zu entscheiden. Die Interimslösung war vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018 angedacht. […]