Öffentliches Recht

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14 14.09.2018

Versorgungsalternativen: Terminservice- und Versorgungsgesetz

Von |2018-09-15T11:12:13+02:0014/09/2018|FASP, Medizinrecht, Öffentliches Recht, Praxiskaufrecht|0 Kommentare

Schnellere Termine und bessere Versorgung: Das will der Referentenentwurf eines Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) vom 23.07.2018 erzielen. Doch wird das TSGV dieses Versprechen mit strukturellen Änderungen, Versorgungsalternativen und der beabsichtigten Digitalisierung einlösen?  […]

30 30.01.2018

Urteil: Bestellung zum Leitenden Notarzt

Von |2018-01-29T09:38:02+02:0030/01/2018|Öffentliches Recht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|1 Kommentar

Wir hatten bereits über das Verwaltungsverfahren über eine rechtswidrige Bestellung zum Leitenden Notarzt berichtet. Jetzt hat man uns freundlicherweise das Urteil des Verwaltungsgerichts hierzu zugeleitet. Lesen Sie nachfolgend die Entscheidungsgründe des Urteils. […]

8 08.01.2018

Videoüberwachung in Schulen und KiTas

Von |2018-01-08T14:47:39+02:0008/01/2018|Datenschutzrecht, Öffentliches Recht|1 Kommentar

Auch in Schulen und Kindertagesstätten (KiTas) wird der Datenschutz zukünftig einen höheren Stellenwert einnehmen (müssen). Derzeit beschäftige ich mich ausnahmsweise mit der datenschutzrechtlichen Bewertung der Videoüberwachung an Schulen.

21 21.11.2017

Guatemala: Zukünftig Apostille statt Legalisation

Von |2017-11-21T23:39:34+02:0021/11/2017|Medizinrecht, Öffentliches Recht|1 Kommentar

Guatemala: Urkunden werden von den Behörden und Gerichten meist nur dann anerkannt, wenn ihre Echtheit oder zumindest ihr Beweiswert festgestellt worden ist. Als Verfahren hierfür dienen die Apostille und die Legalisation - in Guatemala genügt eine Apostille.

18 18.09.2017

Recht im Gesundheitswesen – Speziell: Hygiene

Von |2017-09-18T21:01:53+02:0018/09/2017|Krankenhausrecht, Medizinrecht, Öffentliches Recht, Rettungsdienstrecht|0 Kommentare

Am heutigen Montag ging es diesmal nach Frankfurt am Main. Thema meines Vortrags war allgemein das Recht im Gesundheitswesen, allerdings speziell im Bereich Hygiene und Infektionsschutz (einschließlich Rettungsdienst und Krankenhaus).  

1 01.03.2017

Anerkennung und Beschäftigung von Ärzten aus Drittländern in Deutschland

Von |2017-04-07T01:22:35+02:0001/03/2017|Apothekenrecht, Medizinrecht, Öffentliches Recht, Wettbewerbsrecht|0 Kommentare

Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse ist nicht immer einfach. Selbst wenn das Anerkennungsgesetz ganz interessante rechtliche Möglichkeit für Abschlüsse in den akademischen Heilberufen selbst aus Drittstaaten brachte. Der Antrag auf Approbation oder Berufserlaubnis als Arzt, Zahnarzt oder Apotheker sollte vorbereitet sein.

16 16.02.2017

Bundesgerichtshof zum Notarzt in Thüringen 

Von |2017-02-14T23:33:28+02:0016/02/2017|Medizinrecht, Öffentliches Recht, Rettungsdienstrecht|0 Kommentare

Der Bundesgerichtshof hat am 12.1.2017 im Rahmen eines Haftungsfalls darüber entschieden, ob Notärzte in Thüringen ein öffentliches Amt ausüben (Kurzmitteilung).  […]