Kategorie: Öffentliches Recht

Urteil: Bestellung zum Leitenden Notarzt

Digitalfunk im Rettungsdienst

Wir hatten bereits über das Verwaltungsverfahren über eine rechtswidrige Bestellung zum Leitenden Notarzt berichtet. Jetzt hat man uns freundlicherweise das Urteil des Verwaltungsgerichts hierzu zugeleitet. Lesen Sie nachfolgend die Entscheidungsgründe des Urteils.

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Videoüberwachung in Schulen und KiTas

Auch in Schulen und Kindertagesstätten (KiTas) wird der Datenschutz zukünftig einen höheren Stellenwert einnehmen (müssen). Derzeit beschäftige ich mich ausnahmsweise mit der datenschutzrechtlichen Bewertung der Videoüberwachung an Schulen.

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Guatemala: Zukünftig Apostille statt Legalisation

Reisepass mit Stethoskop

Guatemala: Urkunden werden von den Behörden und Gerichten meist nur dann anerkannt, wenn ihre Echtheit oder zumindest ihr Beweiswert festgestellt worden ist. Als Verfahren hierfür dienen die Apostille und die Legalisation – in Guatemala genügt eine Apostille.

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Recht im Gesundheitswesen – Speziell: Hygiene

Am heutigen Montag ging es diesmal nach Frankfurt am Main. Thema meines Vortrags war allgemein das Recht im Gesundheitswesen, allerdings speziell im Bereich Hygiene und Infektionsschutz (einschließlich Rettungsdienst und Krankenhaus).  

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Anerkennung und Beschäftigung von Ärzten aus Drittländern in Deutschland

Schreibtisch eines Arztes © Halfpoint / fotolia.com

Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse ist nicht immer einfach. Selbst wenn das Anerkennungsgesetz ganz interessante rechtliche Möglichkeit für Abschlüsse in den akademischen Heilberufen selbst aus Drittstaaten brachte. Der Antrag auf Approbation oder Berufserlaubnis als Arzt, Zahnarzt oder Apotheker sollte vorbereitet sein.

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Bundesgerichtshof zum Notarzt in Thüringen 

Rettungswagen vor Krankenhaus

Der Bundesgerichtshof hat am 12.1.2017 im Rahmen eines Haftungsfalls darüber entschieden, ob Notärzte in Thüringen ein öffentliches Amt ausüben (Kurzmitteilung). 

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