9 09.05.2020

Zwangsmittel gegen Professor

Von |2020-05-09T16:17:02+02:0009/05/2020|Kategorien: Öffentliches Recht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Prestige, eine herausragende berufliche und fachliche Kompetenz und teilweise auch wirtschaftliche Aspekte - das verleitet viele dazu, sich um einen Professorentitel zu bemühen. Zulässig ist das aber nicht immer und kann auch mal zu Zwangsmitteln führen.

18 18.01.2020

Krankentransport-Richtlinie: Änderungen

Von |2021-08-07T18:39:17+02:0018/01/2020|Kategorien: Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|Tags: , , , , |0 Kommentare

Neues aus dem Rettungsdienstrecht: Am 19.12.2019 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) zwei Anpassungen der Krankentransport-Richtlinie beschlossen: Die Verordnung von Krankenbeförderungen durch Krankenhäuser sowie Anpassungen bei dauerhaft mobilitätsbeeinträchtigten Personen. Entlassmanagement der Krankenhäuser Derzeit können nur Vertragsärzte, Vertragszahnärzte sowie Vertragspsychotherapeuten Krankenbeförderungen einschließlich Taxi, Mietwagen und Krankentransport verordnen. Der Gesetzgeber hat diese Befugnis mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) auf Krankenhäuser erweitert. Dementsprechend war die Krankentransport-Richtlinie anzupassen. Damit sollen auch Krankenhäuser im Rahmen der Entlassung Krankenbeförderungen verordnen können. Beschlusstext (PDF) Tragende Gründe zum Beschluss [...]

23 23.04.2019

Rettungsdienst NRW: Genehmigung für Krankentransport

Von |2019-04-23T22:50:28+02:0023/04/2019|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Wie muss ein Antrag auf Genehmigung im Krankentransport bzw. in der Notfallrettung beinhalten? Ein Blick nach NRW und auf ein restriktives Urteil des VG Düsseldorf.

17 17.09.2018

Krankentransport: Genehmigung beantragen

Von |2018-09-17T10:44:27+02:0017/09/2018|Kategorien: FASP, Medizinrecht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Es ist nicht immer einfach eine Genehmigung für den qualifizierten Krankentransport zu erhalten. Vor allem dann, wenn die Zuverlässigkeit des Unternehmers oder die Funktionsfähigkeit des Rettungsdienstes im Zweifel stehen. Manchmal soll es auch am Bedarf fehlen. Was tun?

16 16.03.2016

BayRDG: Genehmigungspflicht für Auslandsrückholdienst

Von |2016-03-21T15:56:47+01:0016/03/2016|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Sie betreiben ein Krankentransport- oder Rückholunternehmen? Achten Sie auf die Bayerischen Änderungen für Auslandsrückholungen und Inlandsrückholungen ab dem 1. April 2016. Dann tritt das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes in Kraft. Abmahnungen drohen. […]

21 21.02.2016

Bayern: Zukünftig Genehmigungserfordernis für Patientenrückholungen?

Von |2016-02-22T13:17:41+01:0021/02/2016|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , |0 Kommentare

Das neue Änderungsgesetz zum Bayerischen Rettungsdienstgesetz wird heiß diskutiert. Einige Änderungsvorschläge lassen sich den Protokollen längst entnehmen. Eine davon: Die Aufnahme von Patientenrückholungen in die genehmigungspflichtigen Tätigkeiten nach dem BayRDG.

Nach oben