Medizinrecht

Als Fachanwalt für Medizinrecht beschäftigen mich vor allem Themen der Praxisnachfolge, des Vertragsarztrechts, des Medizinprodukterechts und des Heilmittelwerberechts.

25 25.10.2023

Statusfeststellung bei KV-Bereitschaftsärzten

Von |2023-10-25T00:25:42+02:0025/10/2023|Kategorien: Medizinrecht|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Das Bundessozialgericht - Urteil vom 24. Oktober 2023 - B 12 R 9/21 R - hat heute eine für alle Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen empfindliche Entscheidung zum ärztlichen bzw. zahnärztlichen Bereitschaftsdienst getroffen. Zahn/Ärzte, die am Notdienst teilnehmen, sind in dieser Funktion nicht zwingend selbständig tätig. 

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18 18.07.2023

Betäubungsmittel durch Notfallsanitäter

Von |2023-07-18T01:04:52+02:0018/07/2023|Kategorien: Approbation, Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , |0 Kommentare

Notfallsanitäter sollen Betäubungsmittel künftig ohne ärztliche Delegation verabreichen dürfen. Durch das Lieferengpassbekämpfungsgesetz sind Änderungen des § 13 BtMG, der BtMVV und des § 2a NotSanG vorgesehen.

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6 06.09.2022

Versandhandelsregister

Von |2022-09-12T23:32:14+02:0006/09/2022|Kategorien: Apothekenrecht, Heilmittelwerberecht, IT-Recht, Medizinrecht|Tags: , , , |0 Kommentare

Für Online-Apotheken und Arzneimittelversand gelten über die allgemeinen rechtlichen Anforderungen und Pflichtangaben für Onlineshops hinausgehende Vorgaben, beispielsweise die Pflicht zur Eintragung in das Versandhandelsregister.

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13 13.08.2022

Wie sicher ist Arztsoftware

Von |2022-09-12T23:32:03+02:0013/08/2022|Kategorien: data protection law, Datenschutzrecht, IT-Recht, Medizinrecht|Tags: , , , |0 Kommentare

Welche Verantwortung tragen Ärzte hinsichtlicher der Auswahl ihrer Praxissoftware? Muss diese datenschutzkonform ausgestaltet sein und wer haftet letztlich dafür?

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11 11.10.2021

Compliance: Kooperation mit Industrie und öffentlichen Stellen

Von |2021-10-11T10:15:39+02:0011/10/2021|Kategorien: Medizinrecht|Tags: , , , , |0 Kommentare

Compliance im Krankenhaus oder sonst wo im Gesundheitswesen. Eine Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Nichtärzten ist nicht immer einfach. Im aktuellen Heft 40/2021 des Deutschen Ärzteblatts ist der von mir verfasste Beitrag „Recht: Vorsicht bei Kooperationen mit öffentlichen Stellen und Industrie“ erschienen. Hier ist der Link zum Beitrag Recht: Vorsicht bei Kooperationen mit öffentlichen Stellen und Industrie im Dtsch Arztebl 2021; 118(40): [2] zum online lesen oder als PDF. Compliance im Gesundheitswesen Der Beitrag gibt nur einen kleinsten Überblick über mögliche Probleme. [...]

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21 21.07.2021

OLG Hamm: Keine Krankentrage im Mietliegewagen?

Von |2021-08-12T14:07:35+02:0021/07/2021|Kategorien: Medizinprodukterecht, Medizinrecht, Rettungsdienstrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Kommt jetzt das Aus für Krankenfahrten in Mietliegewagen? Das OLG Hamm hat jedenfalls eine richtungsweisende Entscheidung zur Nutzung von Medizinprodukten, einschließlich Krankenfahrtragen, in Mietwagen getroffen.

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5 05.07.2021

Arzthaftung: Alte Software in der Arztpraxis

Von |2021-08-05T10:00:04+02:0005/07/2021|Kategorien: Medizinrecht, Unkategorisiert|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Zeigt Ihre Praxissoftware nachträgliche Änderungen an? Nein? Dann haben Sie möglicherweise erhebliche Nachteile im Rahmen der Beweiswürdigung.

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23 23.11.2020

Wenn Youtuber Patientenakten finden

Von |2020-11-23T09:33:15+01:0023/11/2020|Kategorien: Datenschutzrecht, Krankenhausrecht, Medizinrecht|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Ein Youtuber dringt in ein ehemaliges, nicht mehr genutztes Krankenhausgebäude ein. Im Keller findet er Aktenräume, darin - ohne weiteres zugänglich - zahlreiche zurückgelassene Patientenakten. Der Aufschrei ist groß. Was sagt der Datenschutz? Wer ist für zurückgelassene Akten verantwortlich?

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28 28.08.2020

Urteil: Kopie der Patientenakte als PDF

Von |2020-08-28T12:00:31+02:0028/08/2020|Kategorien: Datenschutzrecht, Medizinrecht|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Patient wünscht Kopie der Patientenakte in elektronischer Form. Arzt/Klinik muss diese grundsätzlich gewähren.

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24 24.08.2020

Werbung für Fernbehandlung – ein Tabu?

Von |2020-10-14T09:08:31+02:0024/08/2020|Kategorien: Heilmittelwerberecht, Medizinrecht|Tags: , , , |0 Kommentare

Das Heilmittelwerbegesetz verbietet nicht die Fernbehandlung an sich, wohl aber die Werbung dafür. Diese ist grundsätzlich untersagt. Das Verbot erfasst auch Apps, die Fernbehandlung im Ausland anbieten. Das bestätigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts München.

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