Kategorie: Medizinrecht

Als Fachanwalt für Medizinrecht beschäftigen mich vor allem Themen der Praxisnachfolge, des Vertragsarztrechts, des Medizinprodukterechts und des Heilmittelwerberechts.

Ärzteblatt: Neues Datenschutzrecht im Krankenhaus

Im Deutschen Ärzteblatt, Heft 04 vom 26.01.2018, ist mein Beitrag zum neuen Datenschutzrecht im Krankenhaus erschienen. Diesmal berichte ich etwas direkter von Umsetzungsproblemen und der Notwendigkeit vor Mai 2018 zu handeln. Worauf Krankenhäuser jetzt achten müssen:

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Videoüberwachung ab 2018

Kurz vor Neujahr beschäftige ich mich noch mit einer Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung. Ab Mai 2018 findet die DSGVO unmittelbar Anwendung, das neue BDSG tritt in Kraft. Das betrifft auch Einrichtungen der Gesundheitsversorgung – Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren (MVZ), Apotheken, Rettungsdienste. Einige Änderungen sind zu beachten. 

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Ungebundene Helfer im Katastrophenschutz

Jobangebot! Wir suchen Verstärkung. © Marco2811 - Fotolia.de

Bei jedem Einsatz zählt der Faktor Zeit. Ob im Regelrettungsdienst, bei einem Massenanfall von Verletzten (MANV) oder bei Katastrophen: Das beste Outcome erzielen professionelle Helfer vielfach nur mit einer funktionierenden Erst-Helfer-Kette. Auch während des Einsatzverlaufs können anwesende Helfer eine wertvolle

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Datenschutz im Rettungsdienst

Digitalfunk im Rettungsdienst

Zwar unterliegt der Rettungsdienst ebenso wie Ärzte und Krankenhäuser aufgrund der Verarbeitung von Gesundheitsdaten weitestgehend den strengen Schweigepflichts- und Datenschutzbestimmungen. Aus zahlreichen Gründen genießt deren Beachtung kein besonders hoher Stellenwert.

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Guatemala: Zukünftig Apostille statt Legalisation

Reisepass mit Stethoskop

Guatemala: Urkunden werden von den Behörden und Gerichten meist nur dann anerkannt, wenn ihre Echtheit oder zumindest ihr Beweiswert festgestellt worden ist. Als Verfahren hierfür dienen die Apostille und die Legalisation – in Guatemala genügt eine Apostille.

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E-Mails nur noch verschlüsselt?

Müssen Berufsgeheimnisträger wie Ärzte und Steuerberater ihre eMails verschlüsseln? Welche Voraussetzungen stellt das Datenschutzrecht an Unternehmen? Do professional secret holders such as doctors and tax consultants have to encrypt their e-mails? What are the requirements of data protection law for companies?

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HWG: Nur ein Dragee am Abend

Nur ein Dragee am Abend – diese Werbung  für ein pflanzliches Schlafmittel kann irreführend sein und damit einen Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz darstellen. Abmahnung droht. 

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Ärztliche Stipendiaten aus dem Ausland

Reisepass mit Stethoskop

Wenn Ärzte oder Krankenhäuser die Ärzte aus dem Ausland beschäftigen oder weiterbilden wollen, gilt es einige gesetzliche Vorgaben zu beachten. Dies berührt nicht nur die ärztliche Approbation und die speziellen Bestimmungen für die ärztliche Weiterbildung, sondern betrifft auch zahlreiche arbeitsrechtliche,

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Kosten des Rettungsdienstes

Rettungswagen vor Krankenhaus

Das Statistische Bundesamt nimmt in einer am 27.09.2017 veröffentlichten Studie Bezug auch auf die für den Rettungsdienst (Krankentransport und Notfallrettung) anfallenden Krankheitskosten.

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Scheinselbständigkeit bei Ärzten

Die Beschäftigung freier Mitarbeiter birgt Unsicherheiten, nicht zuletzt aufgrund der strengen Rechtsprechung der Sozialgerichte. Doch verlassen sich Kliniken wie Ärzte noch immer auf überholte Regelungen – unser Beitrag im Deutschen Ärzteblatt.

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