26 26.06.2020

Berlin: Verwendung rettungsdienstlicher Begriffe

Von |2020-06-26T12:49:52+02:0026/06/2020|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Die Werbung mit rettungsdienstlichen Begriffen kann nicht nur wettbewerbsrechtlich bedenklich sein. VG Berlin bestätigt Untersagungsverfügung wegen unzulässiger Verwendung rettungsdienstlicher Bezeichnungen.

18 18.04.2014

XING-Profil abgemahnt

Von |2014-06-23T22:50:58+02:0018/04/2014|Kategorien: IT-Recht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Seit einiger Zeit bereits mahnt ein Rechtsanwalt andere XING-Nutzer ab. Der Vorwurf: Bei den persönlichen XING-Profilen fehle das Impressum nach § 5 TMG. Die Problematik betrifft natürlich auch alle anderen freien Berufe wie Ärzte und Steuerberater.

11 11.02.2014

LG Bremen zur Abgrenzung Krankentransport Krankenfahrt (2)

Von |2014-10-10T10:18:47+02:0011/02/2014|Kategorien: Medizinrecht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Mietliegewagen dürfen keine Patienten befördern, bei denen die beförderte Person auf medizinisch-fachliche Betreuung angewiesen ist und/oder der besonderen Einrichtung eines Krankentransportwagens bedarf. Dies gilt auch bei infektiösen/ansteckenden Krankheiten.

28 28.01.2014

WDR Westpol: Gefährliche Krankenfahrten

Von |2014-01-28T16:20:01+01:0028/01/2014|Kategorien: Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , , , , |0 Kommentare

Wieder einmal machen Krankenfahrten - also der nicht qualifizierte Transport von Patienten - mit Mietliegewagen Schlagzeilen. Wie der WDR in Westpol berichtet, soll eine Hilfsorganisation in Höxter bei Krankenfahrten gegen Hygienebestimmungen verstoßen haben. Konkret sollen Patienten mit MRSA in nicht dafür vorgesehenen Fahrzeugen transportiert worden sein.

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