5 05.08.2020

Kommt ein Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG)?

Von |2020-08-05T23:43:31+02:0005/08/2020|Kategorien: Datenschutzrecht, IT-Recht|Tags: , , , |0 Kommentare

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) plant die Vereinheitlichung zahlreicher Vorschriften rund um die Privatsphäre von Online-Diensten. Regularien in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), dem Telemediengesetz (TMG) und dem Telekommunikationsgesetz (TKG) sollen vereinheitlicht werden. Auf heise.de ist der Entwurf eines Gesetzes mit Bearbeitungsstand 14.07.2020 16:41 Uhr veröffentlich. Es trägt den etwas sperrigen Namen "Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation und bei Telemedien sowie zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes, des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze". Darin enthalten, das Gesetz über den Datenschutz [...]

9 09.07.2018

Berufshaftpflichtversicherung im Impressum

Von |2018-09-15T11:20:08+02:0009/07/2018|Kategorien: FASP, IT-Recht|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Fehlt bei Ihnen die Angabe der Berufshaftpflichtversicherung im Impressum? Ist die Angabe Pflicht? Keine Sorge. Die Angabe des Versicherers im Impressum ist nicht immer zwingend notwendig.  […]

18 18.04.2014

XING-Profil abgemahnt

Von |2014-06-23T22:50:58+02:0018/04/2014|Kategorien: IT-Recht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Seit einiger Zeit bereits mahnt ein Rechtsanwalt andere XING-Nutzer ab. Der Vorwurf: Bei den persönlichen XING-Profilen fehle das Impressum nach § 5 TMG. Die Problematik betrifft natürlich auch alle anderen freien Berufe wie Ärzte und Steuerberater.

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