An dieser Stelle berichte ich über allgemeine Themen rund um das Datenschutzrecht, vor allem den Datenschutz im Gesundheitswesen.
Yu Wang und Martin Ismail verängstigen aufgrund eines Urteils des Landgerichts München I Unternehmer, zu Recht? Die Gefahren lauern woanders.
Organisationen jeglicher Art - private wie öffentliche - sind nicht nur angesichts von Globalisierung und Digitalisierung gefordert, sich mit dieser frühzeitig auseinanderzusetzen. Dabei hat auch die Rolle des Datenschutzes schon lange an Bedeutung gewonnen.
Unternehmen haben es zukünftig leichter, negative Bewertungen im Bewertungsportal zu überprüfen. Zu BGH, Urteil vom 9.08.2022, VI ZR 1244/20
Welche Verantwortung tragen Ärzte hinsichtlicher der Auswahl ihrer Praxissoftware? Muss diese datenschutzkonform ausgestaltet sein und wer haftet letztlich dafür?
Ein Youtuber dringt in ein ehemaliges, nicht mehr genutztes Krankenhausgebäude ein. Im Keller findet er Aktenräume, darin - ohne weiteres zugänglich - zahlreiche zurückgelassene Patientenakten. Der Aufschrei ist groß. Was sagt der Datenschutz? Wer ist für zurückgelassene Akten verantwortlich?
Patient wünscht Kopie der Patientenakte in elektronischer Form. Arzt/Klinik muss diese grundsätzlich gewähren.
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) plant die Vereinheitlichung zahlreicher Vorschriften rund um die Privatsphäre von Online-Diensten. Regularien in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), dem Telemediengesetz (TMG) und dem Telekommunikationsgesetz (TKG) sollen vereinheitlicht werden. Auf heise.de ist der Entwurf eines Gesetzes mit Bearbeitungsstand 14.07.2020 16:41 Uhr veröffentlich. Es trägt den etwas sperrigen Namen "Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation und bei Telemedien sowie zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes, des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze". Darin enthalten, das Gesetz über den Datenschutz [...]
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Privacy Shield mit den USA gekippt. Standardvertragsklauseln bleiben wirksam.
Was hat mich im Oktober 2019 interessiert – im IT-Recht, im Datenschutzrecht, im Medizinrecht und im Recht im Rettungsdienst? Das erfahrt Ihr hier. […]
Wir wird die Bußgeldhöhe bei Datenschutzverstößen durch Unternehmen bemessen? Die unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder haben ein Konzept zur Bußgeldzumessung vom 14. Oktober 2019 (PDF) veröffentlicht. Bußgeld bei Datenschutzverstoß Sanktionen sollen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein, Art. 84 Abs. 1 Satz 2 DSGVO. Nach Auffassung der Aufsichtsbehörden stellt der Umsatz eines Unternehmens eine geeignete, sachgerechte und faire Anknüpfung zur Bemessung der Bußgeldhöhe dar. Die Bemessung soll dabei in fünf Schritten erfolgen: Zuordnung zu einer bestimmten Größenklasse (A-D) anhand des [...]
