Datenschutzrecht

An dieser Stelle berichte ich über allgemeine Themen rund um das Datenschutzrecht, vor allem den Datenschutz im Gesundheitswesen.

8 08.11.2024

Einbringung in Gesellschaft: Datenschutz und Schweigepflicht

Von |2024-11-08T14:39:41+01:0008/11/2024|Kategorien: Datenschutzrecht|Tags: , , , , |0 Kommentare

Die Einbringung einer Einzelpraxis oder einer Gesellschaft in eine Andere ist mit zahlreichen steuerlichen und rechtlichen Besonderheiten verbunden. Was aus dem Auge des Steuerberaters und Gesellschaftsrechtlers jedoch möglich erscheint, kann sich aus Sicht des Datenschutzes durchaus als problematisch erweisen. Die Betrachtung darf daher nicht isoliert erfolgen. Die Frage ist einfach: Können personenbezogene Daten der Mandanten einer Einzelkanzlei bzw. der Patienten einer Einzelpraxis bzw. solche einer Berufsausübungsgemeinschaft in eine neue Gesellschaft eingebracht werden? Davon zu unterscheiden ist die anschließende Frage: Dürfen neu aufgenommene [...]

6 06.07.2024

Datenschutzhinweis bei Internetrecherche

Von |2024-07-06T16:37:32+02:0006/07/2024|Kategorien: Datenschutzrecht|Tags: , , , |0 Kommentare

Führt der Arbeitgeber über einen Arbeitnehmer eine Google-Recherche durch, ist der Bewerber - nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf - hierüber zu informieren. Die Internetrecherche als solche ist dagegen grundsätzlich rechtmäßig. Ein Verstoß gegen die Informationspflicht aus Art. 14 Abs. 1 lit. d DSGVO führe zudem zu keinem Beweisverwertungsverbot.

22 22.10.2022

Alte Kiste, neue Welle: Google Fonts

Von |2022-10-23T01:07:27+02:0022/10/2022|Kategorien: Datenschutzrecht, IT-Recht|Tags: , , , , |0 Kommentare

Yu Wang und Martin Ismail verängstigen aufgrund eines Urteils des Landgerichts München I Unternehmer, zu Recht? Die Gefahren lauern woanders.

11 11.10.2022

Planung bei der Planung

Von |2022-10-11T23:32:30+02:0011/10/2022|Kategorien: Datenschutzrecht, Projektmanagement|Tags: , , , , |0 Kommentare

Organisationen jeglicher Art - private wie öffentliche - sind nicht nur angesichts von Globalisierung und Digitalisierung gefordert, sich mit dieser frühzeitig auseinanderzusetzen. Dabei hat auch die Rolle des Datenschutzes schon lange an Bedeutung gewonnen.

9 09.09.2022

Internetbewertungen reloaded

Von |2022-09-12T23:36:03+02:0009/09/2022|Kategorien: Datenschutzrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , |0 Kommentare

Unternehmen haben es zukünftig leichter, negative Bewertungen im Bewertungsportal zu überprüfen. Zu BGH, Urteil vom 9.08.2022, VI ZR 1244/20

13 13.08.2022

Wie sicher ist Arztsoftware

Von |2022-09-12T23:32:03+02:0013/08/2022|Kategorien: data protection law, Datenschutzrecht, IT-Recht, Medizinrecht|Tags: , , , |0 Kommentare

Welche Verantwortung tragen Ärzte hinsichtlicher der Auswahl ihrer Praxissoftware? Muss diese datenschutzkonform ausgestaltet sein und wer haftet letztlich dafür?

23 23.11.2020

Wenn Youtuber Patientenakten finden

Von |2020-11-23T09:33:15+01:0023/11/2020|Kategorien: Datenschutzrecht, Krankenhausrecht, Medizinrecht|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Ein Youtuber dringt in ein ehemaliges, nicht mehr genutztes Krankenhausgebäude ein. Im Keller findet er Aktenräume, darin - ohne weiteres zugänglich - zahlreiche zurückgelassene Patientenakten. Der Aufschrei ist groß. Was sagt der Datenschutz? Wer ist für zurückgelassene Akten verantwortlich?

28 28.08.2020

Urteil: Kopie der Patientenakte als PDF

Von |2020-08-28T12:00:31+02:0028/08/2020|Kategorien: Datenschutzrecht, Medizinrecht|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Patient wünscht Kopie der Patientenakte in elektronischer Form. Arzt/Klinik muss diese grundsätzlich gewähren.

5 05.08.2020

Kommt ein Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG)?

Von |2020-08-05T23:43:31+02:0005/08/2020|Kategorien: Datenschutzrecht, IT-Recht|Tags: , , , |0 Kommentare

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) plant die Vereinheitlichung zahlreicher Vorschriften rund um die Privatsphäre von Online-Diensten. Regularien in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), dem Telemediengesetz (TMG) und dem Telekommunikationsgesetz (TKG) sollen vereinheitlicht werden. Auf heise.de ist der Entwurf eines Gesetzes mit Bearbeitungsstand 14.07.2020 16:41 Uhr veröffentlich. Es trägt den etwas sperrigen Namen "Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation und bei Telemedien sowie zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes, des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze". Darin enthalten, das Gesetz über den Datenschutz [...]

16 16.07.2020

EuGH: Privacy Shield USA gefallen

Von |2020-07-21T22:35:24+02:0016/07/2020|Kategorien: Datenschutzrecht, TK-Recht, Unkategorisiert|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Privacy Shield mit den USA gekippt. Standardvertragsklauseln bleiben wirksam.

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