28 28.08.2020

Urteil: Kopie der Patientenakte als PDF

Von |2020-08-28T12:00:31+02:0028/08/2020|Kategorien: Datenschutzrecht, Medizinrecht|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Patient wünscht Kopie der Patientenakte in elektronischer Form. Arzt/Klinik muss diese grundsätzlich gewähren.

11 11.07.2020

Approbation als Arzt: Usbekistan

Von |2020-07-12T14:22:39+02:0011/07/2020|Kategorien: Approbation, Medizinrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zeigt auf, was wir ständig propagieren: Ein Antrag auf Approbation sollte nicht leichtfertig gestellt sein.

11 11.07.2019

EuGH kippt HOAI: GOÄ und GOZ betroffen?

Von |2019-07-13T00:01:45+02:0011/07/2019|Kategorien: Krankenhausrecht, Medizinrecht|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Wichtiges Urteil für Architekten und Ingenieure: EuGH kippt Verbindlichkeit der Mindest- und Höchstsätze in der Honorarordnung (HOAI). Aber hat das Urteil auch Auswirkungen auf die Gebührenordnungen der Ärzte (GOÄ) und Zahnärzte (GOZ), der Psychotherapeuten (BPTK) oder Tierärzte (GOT)?

23 23.04.2019

Rettungsdienst NRW: Genehmigung für Krankentransport

Von |2019-04-23T22:50:28+02:0023/04/2019|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Wie muss ein Antrag auf Genehmigung im Krankentransport bzw. in der Notfallrettung beinhalten? Ein Blick nach NRW und auf ein restriktives Urteil des VG Düsseldorf.

21 21.03.2019

EuGH-Urteil zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst

Von |2019-07-13T00:45:58+02:0021/03/2019|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , |1 Kommentar

Der Europäische Gerichtshof hat über die Bereichsausnahme im Vergaberecht betreffend Rettungsdienste und qualifizierten Krankentransport sowie zur Frage der Gemeinnützigkeit entschieden. EuGH, Urteil vom 21.03.2019 - Rechtssache C-465/17 Heute vormittag verkündete der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) sein Urteil in der Rechtssache Falck Rettungsdienste GmbH u.a. gegen die Stadt Solingen - Rechtssache C-465/17. Bereichsausnahme im Rettungsdienst Bei dem Rechtsstreit geht es um die so genannte Bereichsausnahme. Grundlage für das Verfahren bietet das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), das im Wesentlichen eine Beauftragung unter der [...]

12 12.03.2018

Interimsweise Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes

Von |2018-03-12T23:34:49+01:0012/03/2018|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Das Verwaltungsgericht Ansbach hatte im Dezember 2017 über die Rechtmäßigkeit einer interimsweisen Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes in Bayern zu entscheiden. Die Interimslösung war vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018 angedacht. […]

21 21.02.2018

Jameda: Können sich Ärzte löschen lassen?

Von |2018-02-21T14:08:16+01:0021/02/2018|Kategorien: Datenschutzrecht, Medizinrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Positives Urteil für Ärzte, die sich nicht bewerten lassen wollen. Das informationelle Selbstbestimmungsrecht kann auch sie schützen. Allerdings gilt dies nicht uneingeschränkt.

24 24.02.2017

Kein Doktortitel nach Abschluss eines Medizinstudiums in Belgien

Von |2019-10-27T23:09:57+01:0024/02/2017|Kategorien: Unkategorisiert|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Darf ein Arzt seinen in Belgien erworbenen akademischen Grad eines „Docteur en Médecine, Chirurgie et Acchouchements“ in Deutschland in der Form „Doktor der Medizin“, „Doktor“, „Dr. med.“ und „Dr.“ ohne Zusätze führen? […]

25 25.08.2016

VK Rheinland zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst

Von |2017-06-04T18:14:16+02:0025/08/2016|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Die Vergabekammer Rheinland, Spruchkörper Düsseldorf, sieht sich für Nachprüfungsanträge unter Geltung der neuen Bereichsausnahme im Rettungsdienst für unzuständig.

2 02.02.2016

Partnerschaft von Rechtsanwälten mit Ärzten und Apothekern

Von |2016-02-02T22:31:40+01:0002/02/2016|Kategorien: Apothekenrecht, Medizinrecht, Praxiskaufrecht|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Das Verbot der Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mit Ärzten und Apothekern ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Beschluss vom 12. Januar 2016, 1 BvL 6/13. […]

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