13 13.09.2016

Bundessozialgericht: Honorar-Notarzt vor dem Aus? Nein.

Von |2016-09-29T18:30:48+02:0013/09/2016|Kategorien: Medizinrecht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

BSG weist Nichtzulassungsbeschwerde eines Rettungsdienstträgers gegen Urteil des LSG Mecklenburg-Vorpommern zurück. Freie Notarzttätigkeit vor dem Aus? Nein; das Urteil gilt nicht uneingeschränkt.

19 19.12.2013

Zulassungsausschuss kann Praxis schließen

Von |2014-08-11T23:53:02+02:0019/12/2013|Kategorien: Medizinrecht|Tags: , , , , |0 Kommentare

Wenn der Zulassungsausschuss die Praxis sofort schließt ... kann das rechtmäßig sein. Bundessozialgericht, 05.06.2013 - B 6 KA 4/13 B Vorangehend: Sozialgericht München, 28.01.2011 - S 21 KA 788/09 Bayerisches Landessozialgericht, 19.09.2012 - L 12 KA 59/11 Der Zulassungsausschuss kann seine Entscheidung, eine Zulassung zu entziehen, für sofort vollziehbar erklären. Das BSG hat erneut bekräftigt, dass "ein vertragsärztlicher Status nicht rückwirkend zuerkannt oder aberkannt werden" kann. Im vertragsärztlichen System müsse zu jedem Zeitpunkt klar sein, welcher Arzt Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen zu deren [...]

Nach oben