2 02.10.2017

Scheinselbständigkeit bei Ärzten

Von |2017-10-02T12:06:19+02:0002/10/2017|Kategorien: Krankenhausrecht, Medizinrecht|Tags: , , , , |0 Kommentare

Die Beschäftigung freier Mitarbeiter birgt Unsicherheiten, nicht zuletzt aufgrund der strengen Rechtsprechung der Sozialgerichte. Doch verlassen sich Kliniken wie Ärzte noch immer auf überholte Regelungen - unser Beitrag im Deutschen Ärzteblatt.

28 28.02.2017

Notarzt in Baden-Württemberg nicht hoheitlich

Von |2017-02-28T00:35:11+01:0028/02/2017|Kategorien: Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Die rettungsdienstliche Tätigkeit von Notärzten in Baden-Württemberg ist anders als beispielsweise in Bayern privatrechtlich - nicht hoheitlich - zu beurteilen.

16 16.02.2017

Bundesgerichtshof zum Notarzt in Thüringen 

Von |2017-02-14T23:33:28+01:0016/02/2017|Kategorien: Medizinrecht, Öffentliches Recht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Der Bundesgerichtshof hat am 12.1.2017 im Rahmen eines Haftungsfalls darüber entschieden, ob Notärzte in Thüringen ein öffentliches Amt ausüben (Kurzmitteilung).  […]

8 08.01.2017

Verlegungsarzt und Intensivtransport

Von |2017-01-07T22:28:06+01:0008/01/2017|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

2011 erschien mein mit Dominik Mittelhammer verfasster Beitrag über VEF und Intensivtransporte in Bayern – über die rechtlichen Hintergründe, die Fahrzeugausstattung und Einsatzindikationen. Dies blieb wohl der einzige rechtliche Beitrag zu dem Thema, wie jetzt Skazel et. al. in ihrem Aufsatz „Verlegungsarzt und Intensivtransport“ anmerken: […]

13 13.09.2016

Bundessozialgericht: Honorar-Notarzt vor dem Aus? Nein.

Von |2016-09-29T18:30:48+02:0013/09/2016|Kategorien: Medizinrecht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

BSG weist Nichtzulassungsbeschwerde eines Rettungsdienstträgers gegen Urteil des LSG Mecklenburg-Vorpommern zurück. Freie Notarzttätigkeit vor dem Aus? Nein; das Urteil gilt nicht uneingeschränkt.

1 01.01.2016

Notärzte in Bayern: Neue Vergütung ab 2016

Von |2016-01-07T11:44:20+01:0001/01/2016|Kategorien: Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) hat mit Schreiben vom 22.12.2015 die neue Vergütungssystematik für den Notarztdienst ab 2016 vorgestellt. Bayerns Notärzte erfahren damit eine Woche vor Neujahr die sie betreffenden Vergütungsregelungen. […]

3 03.09.2015

LG Dortmund: Zur Haftung eines Rettungsdienstträgers bei einem Notarzt-Einsatz

Von |2015-09-03T14:38:25+02:0003/09/2015|Kategorien: Medizinrecht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Das Landgericht Dortmund hatte über einen Haftungsanspruch im Rahmen eines Notarzt-Einsatzes zu entscheiden. Die Klage gegen die Stadt als Trägerin des Rettungsdienstes wurde abgewiesen. Interessant ist, dass vorliegend die ermessensfehlerhafte Lenkung des Notarzteinsatzes bei nicht aufnahmebereiten Krankenhäusern beanstandet wurde. […]

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