Die Beschäftigung freier Mitarbeiter birgt Unsicherheiten, nicht zuletzt aufgrund der strengen Rechtsprechung der Sozialgerichte. Doch verlassen sich Kliniken wie Ärzte noch immer auf überholte Regelungen - unser Beitrag im Deutschen Ärzteblatt.
Die rettungsdienstliche Tätigkeit von Notärzten in Baden-Württemberg ist anders als beispielsweise in Bayern privatrechtlich - nicht hoheitlich - zu beurteilen.
Der Bundesgerichtshof hat am 12.1.2017 im Rahmen eines Haftungsfalls darüber entschieden, ob Notärzte in Thüringen ein öffentliches Amt ausüben (Kurzmitteilung). […]
2011 erschien mein mit Dominik Mittelhammer verfasster Beitrag über VEF und Intensivtransporte in Bayern – über die rechtlichen Hintergründe, die Fahrzeugausstattung und Einsatzindikationen. Dies blieb wohl der einzige rechtliche Beitrag zu dem Thema, wie jetzt Skazel et. al. in ihrem Aufsatz „Verlegungsarzt und Intensivtransport“ anmerken: […]
BSG weist Nichtzulassungsbeschwerde eines Rettungsdienstträgers gegen Urteil des LSG Mecklenburg-Vorpommern zurück. Freie Notarzttätigkeit vor dem Aus? Nein; das Urteil gilt nicht uneingeschränkt.
Der Beitrag stellt die Änderungen der Notarztdienstordnung (NADO) der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) 2016 im Überblick dar.
Die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) hat mit Schreiben vom 22.12.2015 die neue Vergütungssystematik für den Notarztdienst ab 2016 vorgestellt. Bayerns Notärzte erfahren damit eine Woche vor Neujahr die sie betreffenden Vergütungsregelungen. […]
Stadt Bochum schreibt die Besetzung von drei Notarzteinsatzfahrzeugen (NEF) mit Notarztassistenten an bis zu drei drei verschiedenen Standorten aus.
Das Landgericht Dortmund hatte über einen Haftungsanspruch im Rahmen eines Notarzt-Einsatzes zu entscheiden. Die Klage gegen die Stadt als Trägerin des Rettungsdienstes wurde abgewiesen. Interessant ist, dass vorliegend die ermessensfehlerhafte Lenkung des Notarzteinsatzes bei nicht aufnahmebereiten Krankenhäusern beanstandet wurde. […]
Sächsisches OVG entscheidet über Kostenersatz im Rettungsdienst, Rettungsdienstentgeltsatzung, Rendezvous-System, Gleichheitsgebot und Rückwirkung.
