Rettungsdienstgesetz

27 27.09.2020

Rettungsdienst Bereichsausnahme vor dem Verfassungsgericht

Von |2020-09-27T21:46:27+02:0027/09/2020|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|Tags: , , , , |Kommentare deaktiviert für Rettungsdienst Bereichsausnahme vor dem Verfassungsgericht

Eine Nachricht sorgt wieder einmal für Unruhe: Das Bundesverfassungsgericht beschäftige sich mit der Bereichsausnahme. Ist das so richtig? Nicht wirklich.

10 10.07.2020

Vergaberecht: Bereichsausnahme Rettungsdienst in Hamburg?

Von |2020-07-10T08:53:51+02:0010/07/2020|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Das Oberlandesgericht Hamburg hatte am 16.04.2020 über die Frage der Bereichsausnahme im Rettungsdienst zu entscheiden. Nach der Auffassung des Vergabesenats am Hanseatischen Oberlandesgericht kann diese in Hamburg Anwendung finden - muss aber nicht.

28 28.02.2017

Notarzt in Baden-Württemberg nicht hoheitlich

Von |2017-02-28T00:35:11+01:0028/02/2017|Kategorien: Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Die rettungsdienstliche Tätigkeit von Notärzten in Baden-Württemberg ist anders als beispielsweise in Bayern privatrechtlich - nicht hoheitlich - zu beurteilen.

17 17.12.2015

Baden-Württemberg: Änderung des Rettungsdienstgesetzes 2015

Von |2017-06-04T18:16:22+02:0017/12/2015|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Landtag von Baden-Württemberg hat am 16.12.2015 Änderungen des Rettungsdienstgesetzes verabschiedet. Er folgt dem Gesetzesentwurf der Landesregierung und der Beschlussempfehlung des Innenausschusses. Notfallsanitäter sind spätestens ab 2021 Pflicht. […]

2 02.02.2015

Vergabe: Rettungsdienst in Bexbach (Saarland)

Von |2015-02-03T14:27:14+01:0002/02/2015|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , |0 Kommentare

Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Saar gibt Auftrag für Regelrettungsdienst durch Besetzung und Betrieb der Rettungswache Erbringen sowie Vorhaltung ergänzender Ressourcen im erweiterten Rettungsdienst bekannt. […]

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