17 17.12.2015

Baden-Württemberg: Änderung des Rettungsdienstgesetzes 2015

Von |2017-06-04T18:16:22+02:0017/12/2015|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Landtag von Baden-Württemberg hat am 16.12.2015 Änderungen des Rettungsdienstgesetzes verabschiedet. Er folgt dem Gesetzesentwurf der Landesregierung und der Beschlussempfehlung des Innenausschusses. Notfallsanitäter sind spätestens ab 2021 Pflicht. […]

4 04.06.2015

Bayern: Änderungen des Heilberufe-Kammergesetzes einschließlich derer für ärztliche Partnerschaftsgesellschaften

Von |2015-06-04T00:34:54+02:0004/06/2015|Kategorien: Medizinrecht|Tags: , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Bayern: Änderungen des Heilberufe-Kammergesetzes einschließlich derer für ärztliche Partnerschaftsgesellschaften

Änderungen des Heilberufe-Kammergesetzes vom 22.5.2015 in Bayern in Kraft getreten. Neue Regelung auch für ärztliche PartmbB

26 26.02.2015

Umsatzsteuerfreiheit bei Schönheits-Op

Von |2015-02-27T14:37:36+01:0026/02/2015|Kategorien: Datenschutzrecht, Medizinrecht|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Schönheitsoperationen sind als umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen anzusehen, wenn der Eingriff aufgrund einer Krankheit, Verletzung oder eines angeborenen körperlichen Mangels erforderlich ist. Darüber kann auch auf der Grundlage anonymisierter Patientenunterlagen entschieden werden (BFH, – V R 16/12, V R 33/12). […]

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