Amtshaftung

13 13.03.2020

Corona in Bayern, Schule und Kita zu

Von |2020-03-13T18:46:09+01:0013/03/2020|Kategorien: Unkategorisiert|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Die Bayerischen Behörden haben am 13.03.2020 Maßnahmen* ergriffen, die Schulen,* Kindertageseinrichtungen (KiTas) und Kindergärten* betrifft. Die Einrichtungen sollen bis zum 19.04.2020 geschlossen bleiben. Schulen werden unter anderem auf Fernunterricht verwiesen. Ähnlich erging es bereits Unternehmen und Selbständigen bei Quarantäne. Damit einher gehen zahlreiche rechtliche Fragestellungen. Der nachfolgende Beitrag zeigt einige der unterschiedlichen Fragestellungen rund um das Corona-Virus auf. Von Montag, den 16. März 2020, bis Sonntag, den 19. April 2020, soll es ein Betretungsverbot für Kinder in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Heilpädagogischen Tagesstätten [...]

16 16.02.2017

Bundesgerichtshof zum Notarzt in Thüringen 

Von |2017-02-14T23:33:28+01:0016/02/2017|Kategorien: Medizinrecht, Öffentliches Recht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Der Bundesgerichtshof hat am 12.1.2017 im Rahmen eines Haftungsfalls darüber entschieden, ob Notärzte in Thüringen ein öffentliches Amt ausüben (Kurzmitteilung).  […]

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