4 04.01.2017

Ein Arzt ohne Doktor ist kein Doktor

Von |2017-01-04T10:52:37+01:0004/01/2017|Kategorien: Medizinrecht, Unkategorisiert, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Ärzte ohne Doktortitel dürfen einen Eintrag im Internet mit Doktortitel nicht dulden. Werden sie dort fälschlich mit Doktortitel geführt, kann das wettbewerbsrechtliche Maßnahmen nach sich ziehen.

4 04.10.2013

Krankenkassen im Wettbewerb

Von |2014-08-12T00:10:18+02:0004/10/2013|Kategorien: Medizinrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , |0 Kommentare

Auch gesetzliche Krankenkassen dürfen werben. Aber sie müssen sich wie andere Werbetreibende auch an die gesetzlichen Regeln halten. EuGH, Urteil vom 03.10.2013 - C-59/12 Im vorliegenden Fall hatte sich 2008 die BKK Mobil Oil schriftlich an ihre Mitglieder gewandt: "Wer die BKK Mobil Oil jetzt verlässt, bindet sich an die Neue für die nächsten 18 Monate. Somit entgehen Ihnen attraktive Angebote [...] Sie müssen am Ende möglicherweise drauf zahlen, wenn Ihre neue Kasse mit dem ihr zugeteilten Geld nicht auskommt und deshalb [...]

7 07.08.2013

Konkurrenzschutz bei Praxismiete

Von |2014-08-12T00:26:43+02:0007/08/2013|Kategorien: Medizinrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Konkurrenzschutz: Vermietet der Vermieter weitere Räumlichkeiten an einen ärztlichen Mitbewerber, kann dies zur Kürzung der Miete berechtigen. Bundesgerichtshof, Urteil vom 10.10.2012 - XII ZR 117/10 Eine vertragswidrige Konkurrenzsituation ist ein Mangel der Mietsache. Dieser Mangel kann zur Mietminderung berechtigen. Enthält der Mietvertrag keine die Konkurrenz ausschließende Klausel, kann ein Konkurrenzschutz auch ohne vertragliche Vereinbarung bestehen. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass sich der Mieter nach Treu und Glauben hierauf verlassen konnte. Der Fall Der Kläger - ein Facharzt für Orthopädie - hatte einen Mietvertrag [...]

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