Arztpraxis

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31 31.12.2017

Videoüberwachung ab 2018

By |2017-12-31T17:34:10+00:00Dezember 31st, 2017|Datenschutzrecht, IT-Recht, Krankenhausrecht, Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|1 Comment

Kurz vor Neujahr beschäftige ich mich noch mit einer Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung. Ab Mai 2018 findet die DSGVO unmittelbar Anwendung, das neue BDSG tritt in Kraft. Das betrifft auch Einrichtungen der Gesundheitsversorgung - Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren (MVZ), Apotheken, Rettungsdienste. Einige Änderungen sind zu beachten. 

9 09.10.2017

Urteil zur Datenschutzgrundverordnung

By |2017-10-08T22:20:11+00:00Oktober 9th, 2017|Apothekenrecht, Datenschutzrecht, IT-Recht, Krankenhausrecht|0 Comments

Es ist noch Zeit bis zum 25.05.2018. Bis dahin sollten sich Unternehmen zwar auf die DSGVO vorbereiten - sie ist aber jetzt noch nicht auf künftige Ereignisse anzuwenden, so ein Urteil des Verwaltungsgericht Karlsruhe vom 6. Juli 2017.

13 13.12.2013

Unternehmerische Betätigung von Ärzten

By |2014-08-11T23:48:01+00:00Dezember 13th, 2013|Medizinrecht|0 Comments

Bundesärztekammer beschäftigt sich mit der unternehmerischen Tätigkeit von Ärzten. Mit Hinweisen und Erläuterungen zur unternehmerischen Tätigkeit von Ärzten will die Bundesärztekammer (BÄK) Möglichkeiten und Grenzen unternehmerischer Tätigkeiten und der Beteiligung an Unternehmen aufzeigen. Kernpunkt ist die Wahrung der ärztlichen Unabhängigkeit. Die Hinweise [...]

7 07.08.2013

Konkurrenzschutz bei Praxismiete

By |2014-08-12T00:26:43+00:00August 7th, 2013|Medizinrecht|0 Comments

Konkurrenzschutz: Vermietet der Vermieter weitere Räumlichkeiten an einen ärztlichen Mitbewerber, kann dies zur Kürzung der Miete berechtigen. Bundesgerichtshof, Urteil vom 10.10.2012 - XII ZR 117/10 Eine vertragswidrige Konkurrenzsituation ist ein Mangel der Mietsache. Dieser Mangel kann zur Mietminderung berechtigen. Enthält der Mietvertrag keine [...]