1 01.03.2020

Was beim Kauf einer Praxis zu beachten ist

Von |2020-03-01T23:35:50+01:0001/03/2020|Kategorien: Medizinrecht, Praxiskaufrecht, Unkategorisiert|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Im Deutschen Ärzteblatt (Dtsch Arztebl 2020; 117(6): [2]) beschäftige ich mich mit der Frage, was beim Kauf einer Praxis zu beachten ist.

31 31.12.2017

Videoüberwachung ab 2018

Von |2021-08-05T23:23:25+02:0031/12/2017|Kategorien: Datenschutzrecht, IT-Recht, Krankenhausrecht, Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Kurz vor Neujahr beschäftige ich mich noch mit einer Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung. Ab Mai 2018 findet die DSGVO unmittelbar Anwendung, das neue BDSG tritt in Kraft. Das betrifft auch Einrichtungen der Gesundheitsversorgung - Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren (MVZ), Apotheken, Rettungsdienste. Einige Änderungen sind zu beachten. 

9 09.10.2017

Urteil zur Datenschutzgrundverordnung

Von |2017-10-08T22:20:11+02:0009/10/2017|Kategorien: Apothekenrecht, Datenschutzrecht, IT-Recht, Krankenhausrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Es ist noch Zeit bis zum 25.05.2018. Bis dahin sollten sich Unternehmen zwar auf die DSGVO vorbereiten - sie ist aber jetzt noch nicht auf künftige Ereignisse anzuwenden, so ein Urteil des Verwaltungsgericht Karlsruhe vom 6. Juli 2017.

21 21.09.2014

Vernichten auch Sie Ihr Vermögen mit Ihrem Mietvertrag?

Von |2014-09-21T23:12:12+02:0021/09/2014|Kategorien: Unkategorisiert|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Viele Ärzte wissen es nicht. Sie fühlen sich sicher. Sie haben einen schriftlichen Mietvertrag. Den hat fast immer der Vermieter vorgegeben oder es ist ein banaler Standardmietvertrag für gewerbliche Räume. Für den alltäglichen Betrieb ist das unproblematisch. Ärgerlich und teuer wird es für den Arzt oft bei Eintritt einer der folgenden Symptome: […]

13 13.12.2013

Unternehmerische Betätigung von Ärzten

Von |2014-08-11T23:48:01+02:0013/12/2013|Kategorien: Medizinrecht|Tags: , |0 Kommentare

Bundesärztekammer beschäftigt sich mit der unternehmerischen Tätigkeit von Ärzten. Mit Hinweisen und Erläuterungen zur unternehmerischen Tätigkeit von Ärzten will die Bundesärztekammer (BÄK) Möglichkeiten und Grenzen unternehmerischer Tätigkeiten und der Beteiligung an Unternehmen aufzeigen. Kernpunkt ist die Wahrung der ärztlichen Unabhängigkeit. Die Hinweise sind abgedruck im  Deutschen Ärzteblatt | Jg. 110 | Heft 46 | 15. November 2013 Seiten A 2226 bis 2231 Wenn Sie die Hinweise nicht selbst lesen möchten oder sich unsicher sind, rufen Sie uns an. Wir unterstützen Sie bei [...]

8 08.10.2013

Arztpraxis: Der verlorene Admin-Zugang

Von |2014-08-12T00:03:10+02:0008/10/2013|Kategorien: Datenschutzrecht, Medizinrecht|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Schreckensszenario: Ein Arzt scheidet aus der gemeinsamen Praxis aus und nimmt den Admin-Zugang für Webhosting und EMails mit. Fortan liest er die EMails der Kollegen - sie selbst haben keinen Zugang mehr. LG Wiesbaden, Beschluss vom 29.05.2013 - 2 O 128/13 (Volltext) Die Beteiligten des Gerichtsverfahrens waren allesamt Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Die Mitgliedschaft eines Beteiligten endete jedoch aufgrund ordentlicher Kündigung zum Herbst 2013. Da die Domains auf seinen Namen liefen, änderte der Antragsgegner die Zugangsdaten zu dem Account; eine Verwaltung [...]

7 07.08.2013

Konkurrenzschutz bei Praxismiete

Von |2014-08-12T00:26:43+02:0007/08/2013|Kategorien: Medizinrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Konkurrenzschutz: Vermietet der Vermieter weitere Räumlichkeiten an einen ärztlichen Mitbewerber, kann dies zur Kürzung der Miete berechtigen. Bundesgerichtshof, Urteil vom 10.10.2012 - XII ZR 117/10 Eine vertragswidrige Konkurrenzsituation ist ein Mangel der Mietsache. Dieser Mangel kann zur Mietminderung berechtigen. Enthält der Mietvertrag keine die Konkurrenz ausschließende Klausel, kann ein Konkurrenzschutz auch ohne vertragliche Vereinbarung bestehen. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass sich der Mieter nach Treu und Glauben hierauf verlassen konnte. Der Fall Der Kläger - ein Facharzt für Orthopädie - hatte einen Mietvertrag [...]

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