Gesetzessammlung Rettungsdienst

von Dr. Andreas Staufer
Zuletzt geändert am 04. Juni 2017

Die nachfolgende Gesetzessammlung enthält eine Übersicht der im Rettungsdienst relevanten Gesetze und Verordnungen, einschließlich den Ausbildungsvorschriften für Berufe im Rettungsdienst sowie die jeweiligen Rettungsdienstgesetze der Länder. Wir achten auf Aktualität, können diese aber nicht garantieren. Änderungs- und Ergänzungsvorschläge können Sie mir gerne mitteilen.

Zitiervorschlag
Staufer, Andreas: Gesetzessammlung Rettungsdienst, http://www.rettungsdienstgesetze.de – abgerufen am (Datum)

Berufsausübung im Rettungsdienst

Die staatliche Ausbildung zum Notfallsanitäter und Rettungsassistenten ist in Deutschland bundesrechtlich geregelt. Die Ausbildung zum Rettungssanitäter dagegen obliegt den Ländern.

Notfallsanitätergesetz

Rettungsassistentengesetz

Das Rettungsassistentengesetz vom 10. Juli 1989 (BGBl. I S. 1384) trat mit Inkrafttreten des Notfallsanitätergesetzes außer Kraft, Art. 5 Gesetz über den Beruf der Notfallsanitäterin
und des Notfallsanitäters sowie zur Änderung weiterer Vorschriften.


Rettungsdienstgesetze und Landesrecht

Aufgrund des Föderalismusprinzips in Art. 70 Abs. 1 GG ist der Rettungsdienst in Deutschland Ländersache und wird daher durch Landesgesetze geregelt.


Baden-Württemberg


Bayern


Berlin


Brandenburg


Bremen


Hamburg


Hessen


Mecklenburg-Vorpommern


Niedersachsen


Nordrhein-Westfalen


Rheinland-Pfalz


Saarland

  • Saarländisches Rettungsdienstgesetz (SRettG) 
    vom 09.02.1994 in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.01.2004 (Amtsbl_04,170); zuletzt geändert durch Art.5 Abs.38 iVm Art.14 des Gesetzes Nr.1632 zur Reform der saarländischen Verwaltungsstrukturen vom 21.11.07. (Amtsbl_07,2393).

Sachsen


Sachsen-Anhalt


Schleswig-Holstein


Thüringen

Das Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes vom 25.07.1989 (BGBl I 1547) hat das Krankentransportwesen mit Wirkung vom 1.1.1992 aus dem Personenbeförderungsrecht herausgenommen. Für die Länder ergab sich hieraus die Möglichkeit, aber auch die Notwendigkeit, den Krankentransport durch private Unternehmer landesgesetzlich zu regeln.


Österreich

In Österreich ist das Rettungswesen in den Bundesländern geregelt.


Schweiz

In der Schweiz ist das Rettungswesen ebenfalls Angelegenheit der Kantone.


Recht im Rettungsdienst

Sie wünschen einen individuellen Ausdruck des vorstehend genannten Rechts im Rettungsdienst einschließlich der Gesetzestexte? Geben Sie uns Bescheid und wir erstellen eine individuell für Sie zusammengetragene Gesetzessammlung in Buchform. Wenn Sie die jeweils aktuellste Gesetzesfassung oder eine frühere Fassung benötigen, nehmen Sie Kontakt mit uns auf.

Zusammengestellt von

Dr. Andreas Staufer
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Medizinrecht
Fachanwalt für IT-Recht

Dr. Andreas Staufer vertritt seit 2005 bundesweit Mandanten im Rettungsdienstrecht, vor allem bei Auswahlverfahren in der Notfallrettung und Luftrettung, in Genehmigungsverfahren des Krankentransports, bei Rechtsfragen rund um Telemetrie, eHealth und Datenschutz im Rettungsdienst sowie bei IT-Projektverträgen.

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