Feuerwehr

28 28.12.2025

Leitstellenumlage im Rettungsdienst

Von |2025-12-28T01:42:46+01:0028/12/2025|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen zur Leitstellenumlage schärft den Begriff der „Inanspruchnahme“ der Kreisleitstelle und konkretisiert, wie Rettungsdienstträger ihre Leitstellenkosten rechtssicher und verursachungsgerecht auf die Träger von Rettungswachen umlegen können. Leitstellenumlage im Rettungsdienst Die Beteiligten stritten über die Leitstellenumlage für die Jahre 2013 bis 2015. Im Streitfall ging es um Umlagebescheide eines Kreises gegenüber einer kreisangehörigen Gemeinde mit einem Gesamtvolumen von rund 180.000 Euro. Während mehrere Städte ihren Notruf 112 und die Rufnummer des Krankentransportdienstes 19222 direkt auf die Kreisleitstelle [...]

9 09.03.2021

EuGH: Rufbereitschaft gleich Arbeitszeit? Kann sein.

Von |2021-03-09T23:37:59+01:0009/03/2021|Kategorien: Arbeitsrecht, Feuerwehrrecht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , |0 Kommentare

Ist Rufbereitschaft Arbeitszeit? EuGH hat im Falle eines Feuerwehrmanns über Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst zu entscheiden. C-580/19.

26 26.06.2020

Sachsen: Kosten für Feuerwehreinsatz

Von |2020-06-26T08:59:31+02:0026/06/2020|Kategorien: Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|Tags: , , , , |0 Kommentare

Keine gute Idee: Mit der Sprengung des eigenen Hauses drohen. Die Kosten eines Feuerwehreinsatzes könnten dem Anscheinsstörer auferlegt werden - und zwar unabhängig von Verschulden, Alter, Handlungs-, Geschäfts- und Deliktsfähigkeit sowie Strafmündigkeit. Wenn die Rechtsgrundlage dies zulässt, so wie beispielsweise in Sachsen. Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 07. Mai 2020 – 5 A 775/17 Zur Begründung hatte bereits das Verwaltungsgericht Leipzig in seinem Urteil vom 6. März 2017, 3 K 1300/16 ausgeführt, dass die Klägerin "als Anscheinsstörerin für die verlangten Kosten [hafte], weil [...]

30 30.07.2016

Alarmierungsbekanntmachung Bayern

Von |2017-01-08T16:58:48+01:0030/07/2016|Kategorien: IT-Recht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

BayStMI veröffentlicht Bekanntmachung über die Alarmierung im Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz in Bayern.

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