Rettungsdienst

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18 18.09.2017

Recht im Gesundheitswesen – Speziell: Hygiene

By |2017-09-18T21:01:53+00:00September 18th, 2017|Krankenhausrecht, Medizinrecht, Öffentliches Recht, Rettungsdienstrecht|0 Comments

Am heutigen Montag ging es diesmal nach Frankfurt am Main. Thema meines Vortrags war allgemein das Recht im Gesundheitswesen, allerdings speziell im Bereich Hygiene und Infektionsschutz (einschließlich Rettungsdienst und Krankenhaus).  

21 21.08.2017

RettDG LSA: Unzuständiges Kommunalorgan bei Vergabe

By |2017-08-21T16:47:10+00:00August 21st, 2017|Rettungsdienstrecht|0 Comments

Die Vergabe von Rettungsdienstleistungen ist grundsätzlich kein Geschäft der laufenden Verwaltung. Die Zuständigkeitsverteilung zwischen den Kommunalorganen wirkt sich dabei auch gegenüber Dritten aus, die sich gegen die Entscheidung wehren können. 

2 02.03.2017

VK Münster: Keine Bereichsausnahme im Krankentransport

By |2017-03-02T20:44:31+00:00März 2nd, 2017|Allgemein, rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Das Blatt wendet sich. Jetzt hat die Vergabekammer Westfalen in Münster am 15.02.2017 – VK 1 - 51/16 – entschieden, dass die Bereichsausnahme im Vergaberecht jedenfalls auf qualifizierte Krankentransportfahrten nicht anwendbar sei.

17 17.02.2017

Rettungsdienst: Wieder ein Vergabeverfahren vor dem EuGH

By |2018-11-20T20:52:34+00:00Februar 17th, 2017|rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Ist die Bereichsausnahme in den Vergaberichtlinien auf die deutschen Hilfsorganisationen anwendbar? Das wird wieder derEuropäischen Gerichtshof, kurz EuGH, entscheiden; das OLG Düsseldorf legt vor.

25 25.08.2016

VK Rheinland zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst

By |2017-06-04T18:14:16+00:00August 25th, 2016|rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Wettbewerbsrecht|0 Comments

Die Vergabekammer Rheinland, Spruchkörper Düsseldorf, sieht sich für Nachprüfungsanträge unter Geltung der neuen Bereichsausnahme im Rettungsdienst für unzuständig.