Rettungsdienstrecht

Wer sich mit dem Recht im Rettungsdienst beschäftigt, kommt meist mit der Zulassung zum Beruf in Berührung. Das umfasst nicht nur die Ausbildung der Rettungshelfer, Rettungssanitäter und Notfallsanitäter oder die Fachkunde als Notarzt. Hilfsorganisationen und Unternehmen benötigen Konzessionen oder Genehmigungen für Notfallrettung, Krankentransport und Luftrettung. Zahlreiche vergaberechtliche Entscheidungen hatten ihren Ursprung im Rettungsdienstrecht einschließlich der Bereichsausnahme.

Auch die Finanzierung und Vergütung des Rettungsdienstes einschließlich der Verhandlungen und Vereinbarungen mit den Kostenträgern hat für Rettungsdienstträger wie Unternehmer eine besondere Bedeutung.

Weitere Themen betreffen das Medizinprodukterecht, den Infektionsschutz oder auch das Informationstechnologie- und Telekommunikationsrecht. Neben der Digitalisierung und dem Datenschutz im Rettungsdienst findet auch das Recht neuer Technologien Beachtung. Im internationalen Patiententransport hat selbst das internationale Recht zunehmenden Einfluss.

Eine Zusammenfassung der Landesrettungsdienstgesetze, nebst Vorschriften zu Feuerwehr und Katastrophenschutz findet Ihr auf rettungsdienstgesetz.de.

2 02.04.2017

Notfallsanitäter: Voraussetzungen der Ergänzungsprüfung

Von |2017-04-20T12:36:51+02:0002/04/2017|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Offensichtlich scheint die Anerkennung zum Notfallsanitäter viele Rettungsassistenten zu interessieren. Eine häufig gestellte Frage: Wie sieht es mit der Zulassung von ehrenamtlichen und Teilzeit-Rettungsassistenten aus?

1 01.04.2017

Automatische Anerkennung als Notfallsanitäter

Von |2017-04-02T11:59:10+02:0001/04/2017|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Überraschend hat die Bundesregierung heute erklärt, dass zukünftig jeder Rettungsassistent als Notfallsanitäter anerkannt werde...

8 08.03.2017

Neue Krankentransport-Richtlinie

Von |2017-10-10T00:53:14+02:0008/03/2017|Kategorien: Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat die Krankentransport-Richtlinie an die neuen Pflegegrade angepasst. Sie tritt am 8.3.2017 in Kraft.

2 02.03.2017

VK Münster: Keine Bereichsausnahme im Krankentransport

Von |2017-03-02T20:44:31+01:0002/03/2017|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , , , |0 Kommentare

Das Blatt wendet sich. Jetzt hat die Vergabekammer Westfalen in Münster am 15.02.2017 – VK 1 - 51/16 – entschieden, dass die Bereichsausnahme im Vergaberecht jedenfalls auf qualifizierte Krankentransportfahrten nicht anwendbar sei.

28 28.02.2017

Notarzt in Baden-Württemberg nicht hoheitlich

Von |2017-02-28T00:35:11+01:0028/02/2017|Kategorien: Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Die rettungsdienstliche Tätigkeit von Notärzten in Baden-Württemberg ist anders als beispielsweise in Bayern privatrechtlich - nicht hoheitlich - zu beurteilen.

17 17.02.2017

Rettungsdienst: Wieder ein Vergabeverfahren vor dem EuGH

Von |2018-11-20T20:52:34+01:0017/02/2017|Kategorien: rescuenomics, Rettungsdienstrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , , |0 Kommentare

Ist die Bereichsausnahme in den Vergaberichtlinien auf die deutschen Hilfsorganisationen anwendbar? Das wird wieder derEuropäischen Gerichtshof, kurz EuGH, entscheiden; das OLG Düsseldorf legt vor.

16 16.02.2017

Betreiber und Anwender der MPBetreiberV 2017

Von |2017-03-02T23:21:24+01:0016/02/2017|Kategorien: Apothekenrecht, Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Das Bundesministeriums für Gesundheit hat die Medizinprodukte-Betreiber-Verordnung bereits mit Wirkung zum Beginn des Jahres 2017 in wesentlichen Teilen neu gefasst. Wir wollen hier den Betreiber und Anwender eines Medizinproduktes erörtern. […]

16 16.02.2017

Bundesgerichtshof zum Notarzt in Thüringen 

Von |2017-02-14T23:33:28+01:0016/02/2017|Kategorien: Medizinrecht, Öffentliches Recht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Der Bundesgerichtshof hat am 12.1.2017 im Rahmen eines Haftungsfalls darüber entschieden, ob Notärzte in Thüringen ein öffentliches Amt ausüben (Kurzmitteilung).  […]

15 15.02.2017

Funktions-EMail-Adresse des Beauftragten für Medizinproduktesicherheit

Von |2017-02-14T22:31:49+01:0015/02/2017|Kategorien: Apothekenrecht, IT-Recht, Medizinrecht, Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Neue Informationspflichten im Gesundheitswesen: Die neue Medizinproduktebetreiberverordnung, der Beauftragte für die Medizinproduktesicherheit und dessen Funktions-EMail-Adresse

8 08.01.2017

Verlegungsarzt und Intensivtransport

Von |2017-01-07T22:28:06+01:0008/01/2017|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

2011 erschien mein mit Dominik Mittelhammer verfasster Beitrag über VEF und Intensivtransporte in Bayern – über die rechtlichen Hintergründe, die Fahrzeugausstattung und Einsatzindikationen. Dies blieb wohl der einzige rechtliche Beitrag zu dem Thema, wie jetzt Skazel et. al. in ihrem Aufsatz „Verlegungsarzt und Intensivtransport“ anmerken: […]

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