Rettungsdienstrecht

Wer sich mit dem Recht im Rettungsdienst beschäftigt, kommt meist mit der Zulassung zum Beruf in Berührung. Das umfasst nicht nur die Ausbildung der Rettungshelfer, Rettungssanitäter und Notfallsanitäter oder die Fachkunde als Notarzt. Hilfsorganisationen und Unternehmen benötigen Konzessionen oder Genehmigungen für Notfallrettung, Krankentransport und Luftrettung. Zahlreiche vergaberechtliche Entscheidungen hatten ihren Ursprung im Rettungsdienstrecht einschließlich der Bereichsausnahme.

Auch die Finanzierung und Vergütung des Rettungsdienstes einschließlich der Verhandlungen und Vereinbarungen mit den Kostenträgern hat für Rettungsdienstträger wie Unternehmer eine besondere Bedeutung.

Weitere Themen betreffen das Medizinprodukterecht, den Infektionsschutz oder auch das Informationstechnologie- und Telekommunikationsrecht. Neben der Digitalisierung und dem Datenschutz im Rettungsdienst findet auch das Recht neuer Technologien Beachtung. Im internationalen Patiententransport hat selbst das internationale Recht zunehmenden Einfluss.

Eine Zusammenfassung der Landesrettungsdienstgesetze, nebst Vorschriften zu Feuerwehr und Katastrophenschutz findet Ihr auf rettungsdienstgesetz.de.

31 31.12.2017

Videoüberwachung ab 2018

Von |2021-08-05T23:23:25+02:0031/12/2017|Kategorien: Datenschutzrecht, IT-Recht, Krankenhausrecht, Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Kurz vor Neujahr beschäftige ich mich noch mit einer Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung. Ab Mai 2018 findet die DSGVO unmittelbar Anwendung, das neue BDSG tritt in Kraft. Das betrifft auch Einrichtungen der Gesundheitsversorgung - Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren (MVZ), Apotheken, Rettungsdienste. Einige Änderungen sind zu beachten. 

28 28.12.2017

Bestellung zum Leitenden Notarzt rechtswidrig

Von |2018-01-25T22:55:17+01:0028/12/2017|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Nicht immer geht es bei der Bestellung von Positionen im Rettungsdienst rechtmäßig zu. Die Verfahren erscheinen zuweilen intransparent und ungerecht - und sind dies auch.

10 10.12.2017

Ungebundene Helfer im Katastrophenschutz

Von |2017-12-10T13:37:12+01:0010/12/2017|Kategorien: Medizinrecht, Rettungsdienstrecht, Unkategorisiert|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Bei jedem Einsatz zählt der Faktor Zeit. Ob im Regelrettungsdienst, bei einem Massenanfall von Verletzten (MANV) oder bei Katastrophen: Das beste Outcome erzielen professionelle Helfer vielfach nur mit einer funktionierenden Erst-Helfer-Kette. Auch während des Einsatzverlaufs können anwesende Helfer eine wertvolle Hilfe sein. Dennoch bereitet die Einbindung nicht organisierter Helfer – ob qualifiziert oder unqualifiziert – immer wieder organisatorische und rechtliche Schwierigkeiten. […]

4 04.12.2017

Datenschutz im Rettungsdienst

Von |2017-12-04T00:19:48+01:0004/12/2017|Kategorien: Medizinrecht, rescuenomics, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Zwar unterliegt der Rettungsdienst ebenso wie Ärzte und Krankenhäuser aufgrund der Verarbeitung von Gesundheitsdaten weitestgehend den strengen Schweigepflichts- und Datenschutzbestimmungen. Aus zahlreichen Gründen genießt deren Beachtung kein besonders hoher Stellenwert.

19 19.10.2017

StVO: Änderungen bei den Sonderrechten

Von |2017-11-28T23:49:06+01:0019/10/2017|Kategorien: IT-Recht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Aktuelles aus dem Recht im Rettungsdienst: Am 19.10.2017 sind neue Regelungen in der Straßenverkehrsordnung (StVO) zur Kommunikation in Einsatzfahrzeugen in Kraft getreten. Sie betreffen auch das Funken während der Einsatzfahrt. […]

9 09.10.2017

Kosten des Rettungsdienstes

Von |2017-10-10T00:40:52+02:0009/10/2017|Kategorien: Medizinrecht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , |0 Kommentare

Das Statistische Bundesamt nimmt in einer am 27.09.2017 veröffentlichten Studie Bezug auch auf die für den Rettungsdienst (Krankentransport und Notfallrettung) anfallenden Krankheitskosten.

18 18.09.2017

Recht im Gesundheitswesen – Speziell: Hygiene

Von |2017-09-18T21:01:53+02:0018/09/2017|Kategorien: Krankenhausrecht, Medizinrecht, Öffentliches Recht, Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Am heutigen Montag ging es diesmal nach Frankfurt am Main. Thema meines Vortrags war allgemein das Recht im Gesundheitswesen, allerdings speziell im Bereich Hygiene und Infektionsschutz (einschließlich Rettungsdienst und Krankenhaus).  

1 01.09.2017

Rettungsdienst: Vorlagefragen des OLG Düsseldorf an den EuGH

Von |2017-10-10T00:45:38+02:0001/09/2017|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , |0 Kommentare

Finden die Bereichsausnahme der Vergaberichtlinien auch auf die deutschen Hilfsorganisationen Anwendung. Sind die Hilfsorganisationen gemeinnützige Organisationen? DAs wird nun der EuGH aufgrund der Fragen des OLG Düsseldorf klären.

21 21.08.2017

RettDG LSA: Unzuständiges Kommunalorgan bei Vergabe

Von |2017-08-21T16:47:10+02:0021/08/2017|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , |0 Kommentare

Die Vergabe von Rettungsdienstleistungen ist grundsätzlich kein Geschäft der laufenden Verwaltung. Die Zuständigkeitsverteilung zwischen den Kommunalorganen wirkt sich dabei auch gegenüber Dritten aus, die sich gegen die Entscheidung wehren können. 

10 10.04.2017

NotSanG: Entspannung bei Ergänzungsprüfung

Von |2017-04-10T16:36:23+02:0010/04/2017|Kategorien: Rettungsdienstrecht|Tags: , , , , , , , |0 Kommentare

Kein Aprilscherz: Eine weitere Änderung des Notfallsanitätergesetzes soll Entspannung bei der Ausbildung zum Notfallsanitäter mit sich bringen. Der Bundesgesetzgeber hat ein wichtiges Detail gestrichen.

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